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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 15. Februar 2018

Zuletzt aktualisiert: 15. Februar 2018

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Bericht Fortbildung „Einzelzwangvollstreckungsrecht“ vom 27.11.2017 bis 01.12.2017 in Meißen

Ende November fand an der Evangelischen Akademie Meißen eine überregionale Fortbildung zum Thema „Einzelzwangvollstreckungsrecht“ statt.

Aus Thüringen nahmen insgesamt sechs Rechtspfleger teil, welche an den Amtsgerichten Suhl, Erfurt, Sondershausen, Nordhausen, Greiz und Pößneck, Zweigstelle Bad Lobenstein, tätig sind. Außerdem waren Teilnehmer aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen vertreten.

In interessanten Vorträgen wurden beispielsweise die Themen "Internationaler Rechtsverkehr", "Unterhaltsvollstreckung", "Pfändungsschutzkonto" oder "Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO" behandelt. Diese sowie weitere Problematiken der Praxis wurden in zahlreichen Diskussionen der Teilnehmer untereinander besprochen. Man kann also durchaus sagen, dass ein informativer und hilfreicher Erfahrungsaustausch stattgefunden hat.

Darüber hinaus war die Fortbildungsveranstaltung nicht nur lehrreich, sie wurde auch von einem schönen Rahmenprogramm abgerundet.

Für den zweiten Fortbildungstag wurde beispielsweise eine Stadtführung organisiert, die uns durch das abendliche und weihnachtlich geschmückte Meißen führte. Viele Teilnehmer besuchten im Anschluss an den Stadtrundgang den schönen Weihnachtsmarkt auf dem Markt der Stadt und beendeten den Tag mit süßen und herzhaften Leckereien aus der Region.

Manche nutzten auch die Gelegenheit und besuchten den nicht weit entfernten Dresdner Striezelmarkt oder die Porzellan-Manufaktur in Meißen. Und da Meißen nicht nur für sein Porzellan sondern auch für guten Wein bekannt ist, wurde für Interessierte am Donnerstagabend eine Verkostung von regionalen Weinen angeboten. Diese stellte auch für die meisten Teilnehmer den krönenden Abschluss einer gelungenen Fortbildungsveranstaltung in Meißen dar.

geschrieben von: Marie-Luise Voigt

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 25. Januar 2018

Zuletzt aktualisiert: 25. Januar 2018

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Rechtspflegertag 2017

Am 30.11.2017 fand in Erfurt der jährliche Thüringer Rechtspflegertag statt.

Bei den anstehenden Wahlen des BDR Thüringen wurde der Vorstand für die nächsten vier Jahre im Amt bestätigt. Die beabsichtigte Pause von unserer jungen Kollegin Stefanie Kretschmer hat dazu geführt, dass sich der Vorstand mit Marie-Luise Voigt noch weiter verjüngen konnte. Die Wahlergebnisse waren sehr eindeutig.

Wiedergewählt wurden:

zur Vorsitzenden Barbara Zwinkau, als Mitglieder Elfi Schroetter, Stephanie Messing, Birgit Kirchner, Claudia Friese, Olivia Apel und Udo Ernst.

Justizminister Dieter Lauinger und OLG Präsident Dr. h.c. Stefan Kaufmann bereicherten den Rechtspflegertag mit Grußworten und wiesen, jeder aus seiner Sicht, auf die besonderen Herausforderungen des drohenden Fachkräftemangels im öffentlichen Dienst, der besonderen demografischen Entwicklung und des elektronischen Rechtsverkehrs in den nächsten Jahren hin. Gleichzeitig betonten sie auch, dass die Rechtspfleger und Rechtspflegerinnen für die Thüringer Justiz unverzichtbar und eine wichtige Säule für deren Funktionieren sind.

Neben Wahlen und den Grußworten standen weitere für uns wichtige Themen im Fokus, die nicht nur die Mitglieder, sondern alle Thüringer Rechtspfleger interessierten:

Wann kommt endlich die Vertrauensarbeitszeit? Wie geht es weiter mit Einstellungen von motivieren Anwärtern? Schaffen wir es, mehr als nur den absoluten Mindestbedarf einzustellen, wenn es auf dem freien Markt keine Rechtpfleger gibt.? Wie ist der Abbau des Beförderungsstaus zu schaffen? Was geschieht durch die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs ab 01.01.2018, der unsere Arbeitswelt in den kommenden Jahren insgesamt drastisch verändern wird? Noch ist die elektronische Akte in Thüringen eher eine Zukunftsvision, aber 2026 muss sie eingeführt sein! Die bisherigen Vorbereitungen in Thüringen sind dafür noch spärlich, aber sie haben begonnen und wir Rechtspfleger sollen und müssen mit dabei sein. Unser Fachwissen muss gefragt sein, wenn sich unser Arbeitsplatz so enorm verändern wird. Auch künftig kann uns Technik nur unterstützen. Wir müssen wir mitbestimmen und mitgestalten können. Dazu sind bereits viele Kolleginnen und Kollegen neben ihrer fachlichen Tätigkeit mit Aufgaben im IT-Bereich befasst und fehlen an anderen Stellen. Aber auch der elektronische Rechtsverkehr wird uns die Entscheidungen in unseren Zuständigkeiten nicht abnehmen können und dürfen. Ob das im Finanzministerium genauso gesehen wird, darf noch bezweifelt werden.

Staatsanwältin Lange vom TMMJV stellte auf dem Rechtspflegertag die aktuelle Entwicklung kurz vor dem Start des elektronischen Posteingangs bei der Justiz näher vor und stand für Fragen bereit. Das Akzeptanzmanagement wird auch nur mit Einbeziehung funktionieren.

Im zweiten Fortbildungsteil widmete sich unser Rechtspflegertag einem dringenden Thema, welches schon seitens des Dienstherrn eher hätte beleuchtet werden müssen.

Die „Finanzsanktionsliste“ und deren Herausforderung und Auswirkung auf unsere Tätigkeit als Rechtspfleger im Grundbuch und in den anderen Rechtsgebieten. Wenn sich die Rechtspfleger mit dieser „Liste“ so intensiv befassen, wie es eigentlich notwendig wäre, würden viele Verfahren wesentlich länger dauern. Mit dieser Liste und den Fragen, die sich darum ranken, ist den Rechtspflegern und nicht nur denen enorme Verantwortung übertragen. Haftungsfragen inklusive. Dazu referierte Herr Oliver Weber vom Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz Rotenburg an der Fulda. Er hatte uns über seinen Artikel im RPfleger 5/2017 hinaus noch sehr viel mehr zu sagen und stand zu Fragen Rede und Antwort. Die Tagungsunterlagen haben unsere Kolleginnen und Kollegen dankbar entgegen genommen. Wie wir damit im Rechtsalltag umgehen können und müssen, wird sich noch zeigen müssen.

Zu unserem nächsten Rechtspflegertag im Herbst 2018, der auch immer wieder interessanten Gesprächen am Rande dient, werden wir uns wieder interessante berufsspezifische Themen einfallen lassen.

geschrieben von: Barbara Zwinkau

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 19. Dezember 2017

Zuletzt aktualisiert: 25. Januar 2018

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Fotoshooting für die START-Broschüren der dbb jugend

Anfang August leiteten wir eine E-Mail der dbb jugend an unsere Mitglieder, in der Models für die neue START Broschüre gesucht wurden. Bisher waren Rechtspfleger/innen oder vielmehr der Rechtspflegernachwuchs dort nicht vertreten. Diesmal sollte das anders sein. Marie-Luise Voigt bekundete ihr Interesse für diese Aktion. Und tatsächlich klappte es – sie durfte am 01.09.2017 nach Berlin für das Fotoshooting reisen. Hier ihr Bericht über das Erlebnis:

Am Freitag, dem 01.09.2017, hatte ich die Möglichkeit an einem Fotoshooting teilzunehmen, welches von der dbb jugend organisiert wurde. Ziel war es, eine Vielzahl neuer Fotos für die „START“-Broschüren der dbb jugend und des dbb aufzunehmen.

Diese Broschüren bieten eine kompakte Übersicht über Rechte und Pflichten von Anwärtern oder Azubis. Auch wird dort die gewerkschaftliche Arbeit zum Beispiel in der Jugend- und Auszubildendenvertretung beleuchtet.

Am Freitagmorgen fanden sich alle Teilnehmer im Forum des Deutschen Beamtenbundes in der Friedrichstraße in Berlin ein. Bei einer kleinen Kennenlernrunde stellte sich heraus, dass Beamte aus vielen verschiedenen Bereichen anwesend waren. Es war interessant sich mit Kollegen beispielsweise aus den Bereichen Steuer oder Zoll auszutauschen oder über die Arbeit im Auswärtigen Amt Näheres zu erfahren.

Unsere Berufsgruppe war insgesamt durch drei Rechtspfleger aus verschiedenen Bundesländern vertreten.

Außerdem nahmen Mitglieder des Vorstandes der dbb jungend aktiv an dem Fotoshooting teil. Die Fotografin des Tages war Tinett Kähler.

Nach der Begrüßung sammelten wir zunächst Ideen. Geplant war es, Szenen nachzustellen die die Arbeit und den Alltag im öffentlichen Dienst darstellen.  

Dafür wurde beispielsweise die Arbeit am Arbeitsplatz nachgestellt, aber auch Pausensituationen, in denen man sich mit Kollegen austauscht. Sowohl das Thema Zusammenhalt/Teamfähigkeit als auch das Thema Mobbing wurden verbildlicht.

Da die START-Broschüren in erster Linie von Berufseinsteigern genutzt werden, wurden auch Prüfungssituationen bildlich dargestellt.

Die Bilder wurden nicht nur im Gebäude des dbb forum  gemacht, sondern auch in der näheren Umgebung, beispielsweise am Potsdamer Platz.

Am Ende des Tages folgte mein persönliches Highlight. Um die Vielfältigkeit des Beamtentums zu zeigen, wurden Bilder mit Holi-Farben im Park „Tiergarten“ in Berlin gemacht. Von jedem wurden Fotos aufgenommen, auf denen er mit den bunten Farbbomben beworfen wird. Hierbei sind farbenfrohe und einzigartige Bilder entstanden.

Insgesamt wird mir dieser Tag sicherlich lang in Erinnerung bleiben. Es ist immer wieder interessant, sich mit anderen Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes auszutauschen und auch das Fotoshooting war eine schöne Abwechslung vom Arbeitsalltag.

Ich bin daher sehr froh, dass ich Teil dieser Aktion sein konnte.

Geschrieben von Marie-Luise Voigt; Einleitung von Elfi Schroetter

Anm: Da die überarbeitete START-Broschüre noch nicht verfügbar ist, ein Link zur bisherigen Broschüre: www.dbb.de/teaserdetail/artikel/start-broschueren-neu-aufgelegt.html

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 29. Oktober 2017

Zuletzt aktualisiert: 29. Oktober 2017

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Wir können 16 Rechtspfleger/innen in Thüringen begrüßen,

herzliche Glückwünsche zum erfolgreichen Abschluss und Willkommen in der Praxis!

Unser Rechtspflegernachwuchs des Abschlussjahrgangs 2017 erhielt am 20.10.2017 in der HHFR in Rotenburg mit den Hessischen Kolleginnen und Kollegen die Diplomurkunden überreicht.

Eine Thüringer Kollegin hat sich in Niedersachsen beworben und ist dort angekommen. Hier sei die Frage an das OLG gestattet, ob es nicht rechtzeitig möglich gewesen wäre, zu signalisieren, dass sie in Thüringen relativ heimatnah Verwendung gefunden hätte? Tatsächlich wäre nach der vorgenommenen Verteilung ein Einsatz in Thüringen realisierbar gewesen. (Ein Thüringer und zwei Hessen haben es leider nicht geschafft).

Die meisten Diplomanden kommen in die ordentlichen Gerichtsbarkeit, die StA Meinigen und das SG Gotha können sich ebenfalls über einen Neuzugang freuen. Neun der 16 Kollegen sind schon Mitglied des BDR Thüringen, die „fehlenden“ sollten wir noch zu unserer Verstärkung gewinnen!

Thomas Metz, Staatssekretär im Hessischen Justizministerium, hielt die Festansprache. Er beglückwünschte die Absolventen, bedankte sich für ihr Engagement in der Ausbildung sowie die Unterstützung durch Eltern, Freunde und vor allem bei den Lehrern und Ausbildern der HHFR sowie den an den Ausbildungsbehörden.

Wie auch die weiteren Grußredner wünschte er ihnen viel Geschick vor allem im Umgang mit den Menschen und mit den vielfältigen Aufgaben die unser Beruf bereit hält. Er verwies gleichzeitig auf die besonderen Herausforderungen, die der elektronischen Rechtsverkehr für die Zukunft an uns stellt.

Die neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rechtspfleger trat mit Wirkung zum 01.09.2017 in Kraft. Sie wird diesen Aufgaben durch die Verstärkung des fachtheoretischen Teils, von 18 auf 24 Monate, durch neue Inhalte, die Anpassung des Fächerkanons und die Aufnahme von Schlüsselkompetenzen Rechnung tragen. Die Hessischen Kollegen können sich allerdings auch insgesamt über einen „Personalaufwuchs“ freuen…

Er würdigte ergänzend die Vorteile der flexiblen Arbeitszeit, die seit 2015 inzwischen fast flächendeckend in Hessen eingeführt ist. Besonders hervorgehoben wurden die höhere Arbeitszufriedenheit, besseres Abfangen von Belastungsspitzen, frühere Rückkehr aus der Elternzeit, Chancen für den ländlichen Raum…

Unsere Hoffnung bleibt, dass das auch die anwesenden Verantwortlichen in Thüringen gehört haben. Unser Projekt dazu wurde mit dem Bemerken vom TMIK, nach anderthalb Jahren(!), mit „noch nicht entscheidungsreif“ versehen und seitens des TMMJV und des OLG bisher nicht weiter verfolgt.

Der Rektor der HHFR, Herr Seitz, stellte in seiner Rede die besonderen Eigenschaften, die der Beruf des Rechtspflegers mit sich bringt ,hervor: hohes Verantwortungsbewußtsein, große Entscheidungsfreude und soziale Kompetenz. Er verband damit die Hoffnung, dass die HHFR entsprechendes Rüstzeug für diese Ansprüche vermitteln konnte.

Der Präsident des OLG Frankfurt Main, Herr Dr. Possek, schlug einen weiten Bogen und vermittelte allen, die Türen stehen weit offen. Die Kolleginnen und Kollegen an den Gerichten und Staatsanwaltschaften freuen sich auf ihre neuen Kollegen. „Wir brauchen sie!“ Er sprach von der großen Erfüllung, die der Beruf der Rechtspfleger dem Einzelnen durch die Vielfalt der Aufgaben, die Verantwortung und die Unabhängigkeit in der Entscheidung bringt. Er wies deutlich darauf hin, dass die Rahmenbedingungen durch Reichsbürger, Populismus und Geschichtsvergessenheit. schwieriger geworden sind. Er erwartet von den jungen Kollegen, wie von allen anderen im Justizdienst, dass wir den Rechtsstaat, der sich in Bedrängnis befindet, vehement gegen entsprechende Angriffe wirksam verteidigen und schützen.

Für Thüringen richtete stellvertretend der Präsident des Jusizprüfungsamtes Herr Homberger seine Glückwünsche und Grußworte an die Festversammlung. Er sah es als unmittelbare Herausforderung beim Berufsstart an, das erworbene theoretische Rüstzeug in der Praxis erfolgreich anzuwenden, zu sehen und zu prüfen, was es in der täglichen Arbeit wert ist. Gleichzeitig wies er daraufhin, dass das Lernen weiter gehen wird.

Lothar Dippel, Vorsitzender des BDR Hessen und Vorsitzender des HPR richtete auch im Namen des BDR Thüringen und des HPR seine Gratulation und seine Worte an die Absolventen. Er bestätigte die von Dr. Possek erwähnte Zufriedenheit zur Berufswahl.

Gleichzeitig übte er Kritik an der Beförderungspolitik und der noch nicht erfolgreichen Anwendung der Arbeitszeitflexibilisierung für die Kollegen der HHFR im Bereich Rechtspflege.

An Thüringen gerichtet unterstützt er unser Anliegen zur Arbeitszeitflexibilisierung und berichtete von guten Erfahrungen damit bei den Hessischen Kollegen, auch beim Homeoffice. Es blieb nicht unerwähnt, dass der Einsatz vieler Kolleginnen und Kollegen im IT- Bereich zu immer höheren Belastungen für die ursprünglichen Rechtspflegeraufgaben führen. Dafür ist aber in Hessen mit Personalmehrungen zu rechnen. Es gibt für Rechtspfleger keine Reserven. Er versicherte, dass die Justizverwaltungen beider Länder im Zusammenspiel mit den Personalräten und dem Verband bestrebt sind, die Wünsche der Kollegen für einen heimatnahen Einsatz im Laufe der Zeit zu erfüllen.

Er lud die neuen Kollegen zu den bevorstehenden Rechtspflegertagen am 30.11.2017 in Thüringen und am 18.04.2018 in Hessen ein.

geschrieben von: Barbara  Zwinkau