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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 17. Juni 2017

Zuletzt aktualisiert: 17. Juni 2017

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Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2017 und 2018

Der Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung vom 26.04.2017 liegt nunmehr vor. Dieser sieht eine lineare Erhöhung  der Dienst- und Versorgungsbezüge unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für die Beschäftigten vor.  Die Grundgehaltssätze aller Besoldungsordnungen sowie der Familienzuschlag, die Amts- und die allgemeine Zulage  sollen daher

• 2017 um 1,8 % vom Hundert und
• 2018 nochmals um 2,35 % vom Hundert 

erhöht werden.

Die Anwärterbezüge werden in beiden Jahren jeweils um einen Festbetrag in Höhe von 35,00 € angehoben.

Mit Datum vom 14.06.2017 wurden dem Haushalts-und Finanzausschuss (HuFA) des Thüringer Landtages Änderungsanträge vorgelegt, welche die zeitgleiche Übertragung des Tarifergebnisses der Angestellten auf die Beamten zum Ziel haben.  Hiernach wäre die Anpassung in den beiden Jahren 2017 und 2018 jeweils zum 1. Januar des Jahres vorzunehmen, nicht wie im Gesetzentwurf vorgesehen, zum 1. April des Jahres.

Weitere aktuelle Hinweise erhalten Sie auf der Internetseite des tbb.

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 17. Juni 2017

Zuletzt aktualisiert: 17. Juni 2017

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Thüringer Rechtspflegertag 2017

Unser nächster Rechtspflegertag wird am 30.11.2017 am Landgericht in Erfurt stattfinden.

Aktuell geplante Schwerpunkte sind:

• Mitgliederversammlung mit den Vorstandswahlen
• Informationen über die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (eRV)
• Umgang mit der Terror-/Finanzsanktionsliste im Dienstalltag

Gern werden Vorschläge für ergänzende Themen und engagierte Kandidaten zu den Vorstandswahlen entgegengenommen.

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 27. Februar 2017

Zuletzt aktualisiert: 11. Juni 2017

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e-Justiz – Mensch oder Maschine, wer entscheidet künftig?

Der 34. Bundesrechtspflegertag 2016 fand vom 26.-28.Oktober 2016 in Trier statt. Er setzt sich als als Oberstes Organ des BDR Bund aus den Mitgliedern des Präsidium des BDR Bund und den Delegierten der einzelnen Landesverbände zusammen.

Vorbereitend tagten ab 24.10.2016 die Bundesleitung und ab 25.10.2016 das Präsidium des BDR Bund. Neben den Delegierten nahmen zahlreiche Rechtspfleger aus allen Bundesländern an diesem Event teil.

Thüringen war diesmal mit 12 Rechtspflegern (11 Mitgliedern) vertreten:

O. Apel, D. Eisenberger, U. Ernst, L. Klimes, B. Lischke-Kraulich, B. Kirchner, S. Kretschmer, M. Köditz, L. Scholtes, P. Völker, K. Wahrig, B. Zwinkau.

Am 26.10.2016 wurde die neue Bundesleitung gewählt.

Mario Blödtner, Vorsitzender

Antje Keilhaue, stv. Vorsitzende und Bundesgeschäftsführerin

Manfred Georg, stv. Vorsitzender und Bundesschatzmeister

Klaus Rellermeyer, stv. Vorsitzender 

Achim Müller, stv. Vorsitzender

Elke Strauss, stv. Vorsitzende und Schriftleiterin

Claudia Kammermeier, stv. Vorsitzende und Öffentlichkeitsreferentin

Zum Ablauf und den Dokumenten verweisen wir auf die Veröffentlichungen auf der Internetseite des Bundes: http://www.bdr-online.de/bdr/index.php/events/rechtspflegertag/rechtspflegertag-2016 

Ab Mittwoch - beginnend mit einer festlichen Abendveranstaltung - folgten die meisten Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern der Einladung zum festlichen Abendessen im Tagungshotel „Viena House easy“ mit einem unterhaltsamen Liveprogramm. Es bot sich die Zeit für zahlreiche Gespräche mit Teilnehmern aus den anderen Mitgliedsverbänden.

Am Donnerstagvormittag (27.10.2016) wurden 4 Arbeitskreise angeboten. Hier konnten interessierte Mitglieder der Landesverbände und die Delegierten unter fachkundiger Leitung aktuelle Rechts- und berufspolitische Themen erörtern.

Zur Auswahl standen Arbeitskreise mit den Themen:

1. Elektronischer Rechtsverkehr und E-Akte –Ist die E-Akte eine Chance für die Unabhängigkeit?

2. Der Status des Rechtspflegers – Fortschreibung des Leipziger Programm und Gesetzesentwurf zur Änderung des Rechtspflegergesetzes

3. Entwicklung und Vereinfachung des Insolvenzrechts

4. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge - Herausforderungen für den Rechtsstaat

Die Ergebnisse der Arbeitskreise wurden mit großem Interesse aufgenommen. Sie sind für die Organe des BDR und für die Aufgaben der Bundesleitung Arbeitsgrundlagen in der neuen Wahlperiode.

Im Anschluss fand eine Pressekonferenz statt. Den Abschluss des Tages bildete die öffentliche Festveranstaltung mit dem Schwerpunkt einer Podiumsdiskussion zum Motto des Rechtspflegertages „e-Justiz – Mensch oder Maschine, wer entscheidet künftig?“, moderiert von Markus Appelmann (SAT1).Es diskutierten: Herbert Mertin, Minister der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Maximilian Herberger, ehem. Vorsitzende des EDV-Gerichtstages, Dr. Karin Engel, Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt, Ulrich Wilmsmann Head of BI&BIG DATA GER C&SI IMABI, Mario Blödtner, Bundesvorsitzender BDR. Zum Thema äußerten sich außerdem der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, via Trailer, sowie Frau Christina Miko-Vidal vom Landgericht Landshut über die Pilotierung der elektronischen Akte in Bayern.

Einen umfassenden Bericht hat Kollege Dirk Eickhoff vom Verein der Rechtspfleger im Bundesdienst in seinem VRB aktuell 4/2016 zusammengestellt: http://www.vrb.de/pdf/vrb_aktuell/VRBAktuell2016_4.pdf

Umrahmt wurde die Veranstaltung von einem vielfältigen Programm. Die Teilnehmer konnten Saarburg kennenlernen, Luxemburg besichtigen und Trier aus der Sicht der Römerzeit erkunden. Ferner wurde eine „Rechtspflegerfete“ in der Bundesrichterakademie organisiert, bei der mit guter Musik von Rechtspfleger-Kollegin Jella Fiebach alias „yellACOUSTIC“ aus Rheinland-Pfalz echte Feierstimmung aufkam, bis weit in die Nacht...

Am Freitag fand der Delegiertentag mit den Beschlüssen zur Verabschiedung der Entschließungen sowie der Zustimmung der Delegierten zum Entwurf eines neuen Rechtspflegergesetzes und der Fortschreibung des Leipziger Programms sowie der Bestimmung von Ort und Zeit des nächsten Rechtspflegertages - 2020 in Berlin - seinen erfolgreichen Abschluss.

Der Bundesrechtspflegertag war für alle Teilnehmer ein echter Gewinn, mit zahlreichen Begegnungen, neuen Eindrücken, die zum Nachdenken und zum Abgucken anregen, die motivieren und im Alltag regelmäßig nachwirken. 

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 25. Februar 2017

Zuletzt aktualisiert: 11. Juni 2017

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PEBB§Y-Fortschreibung 2016 - Fachgerichte

Die Erhebung und Auswertung von PEBB§Y-Fach Fortschreibung 2016 ist seit November letzten Jahres abgeschlossen. Kolleginnen und Kollegen von drei Thüringer Gerichten waren an der Erhebung beteiligt.

Das Endgutachten (Hauptband) mit Auswertungsband I, Auswertungsband II und Anlagenband liegt vor. Im Laufe des Jahres werden die Bundesbasiszahlen in der Bundespensenkommission festgelegt. Danach erfolgt die Umsetzung dieser Zahlen in das Thüringer System.

 Wir gehen davon aus, dass die Praxis sowie die Personalvertretungen und die Berufsverbände wieder beteiligt werden.

Das System für die Fachgerichte wird nach Abschluss der landesinternen Beratungen auf der Internetseite des TMMJV eingestellt.