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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 01. Mai 2019

Zuletzt aktualisiert: 01. Mai 2019

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„Rechtspfleger - die Säule der dritten Gewalt“

Der Landesverband des Bundes Deutscher Rechtspfleger Thüringen führte am 04.04.2019 in Erfurt seine Mitgliederversammlung durch und lud zu seinem anschließenden Rechtspflegertag Vertreter der TMMJV, der Oberbehörden der Justiz und „Noch-nicht-Mitglieder“ ein. Zwei Fortbildungsbeiträge: „Extreme Rechte in Thüringen - Strukturen und souveräner Umgang für Justiz und Verwaltung“ inklusive Probleme mit Reichsbürgern und "Rückgrat - Jeder Mensch ist Weltmeister seiner Welt" bereicherten diese Veranstaltung.

Die Vorsitzende Barbara Zwinkau begrüßte die Anwesenden und nahm die aktuellen Schwerpunkte für die Justiz, insbesondere die Thüringer Rechtspfleger auf. Gegenüber dem TMMJV und dem ThOLG wurde deutlich gemacht, dass die Rechtspfleger im Pakt für den Rechtsstaat nicht nur als „Folgepersonal“ betrachtet werden können, sind sie doch diejenigen, die innerhalb der Justiz dem Bürger direkt begegnen und die meisten gerichtlichen Entscheidungen treffen. Wenn bundesweit von 2000 Stellen mehr für Richter gesprochen wird, so muss das gleichermaßen für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger gelten. In den vergangenen Jahren wurde viel zu häufig an der Justiz gespart. Der Rechtsstaat lebt von richtigen und zügigen Entscheidungen. Es wird Verlässlichkeit und Rechtssicherheit erwartet. Die Justiz muss sich selbst noch besser auf die erforderliche Nachwuchsgewinnung und einen achtsameren Umgang mit den vorhandenen Kollegen einstellen. Ein sicherer Arbeitsplatz ist gut, aber nicht nur die Jungen wünschen und brauchen mehr Flexibilität für ihr Berufsleben, Qualifikations- und Aufstiegschancen. Derzeit hat in kleineren Behörden jeder Zusatzaufgaben, die nicht „zählen“, der elektronische Rechtsverkehr und neue Fachverfahren binden viele Kräfte, die in der Rechtsvorsorge und –fürsorge fehlen. Rechtspfleger werden aufgrund ihres Wissens fast überall eingesetzt. Das Nichtausschöpfen der Beförderungsstellen, ewiges Warten und eine besondere Trägheit bei der Einführung flexiblerer Arbeitszeiten und alternativer Methoden wie Telearbeit, bremsen die Motivation eher.

Herr Staatsekretär von Ammon schloss sich unseren Wünschen in seinem Grußwort bei diesen Themen an und sagte Unterstützung zu. Die Rechtspfleger als solche finden in der politischen Diskussion noch nicht den richtigen Platz – so könnte es nicht nur heißen – Rechtspfleger die zweite Säule der dritten Gewalt – sondern „die Säuleder dritten Gewalt“. 

"Sind die ca. 520 Rechtspfleger in Thüringen doch häufig diejenigen, in denen die Justiz in Thüringen den Bürgerinnen und Bürgern begegnet.“

Das Ministerium befindet sich mit dem Finanzministerium und dem Landtag in schwierigen Verhandlungen wenn es um mehr Personal geht. Sieht aber die Notwendigkeit auch für Rechtspfleger nachzubessern. Zusätzliche Projekte verdichten den Arbeitsalltag. Vermögensabschöpfung, die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs, die baldige Einführung des Datenbankgrundbuchs erfordern jedenfalls mehr Rechtspfleger. Gemeinsam sollten wir uns rechtzeitig gegenüber dem Landtag stark machen.

Herr LRD Michael Florschütz, der Leiter der gemeinsamen Personalabteilung des Thüringer Oberlandesgerichts und der Thüringer Generalstaatsanwaltschaft verdeutlichte in seinem Grußwort, die Anstrengungen seitens des ThOLG für den elektronischen Rechtsverkehr, den Aufbau eines umfassenden Gesundheitsmanagements Justiz – mit Sozialberatung und vielfältigen Angeboten – und gab bekannt, dass gerade ein Personalentwicklungskonzept beim ThOLG (leider ohne uns) erarbeitet worden ist. Die vor zwei Jahren versprochene Telearbeit wird es für die meisten auch in den nächsten zwei Jahren nicht geben. Die Dienstvereinbarung wurde zwar noch einmal in die Hand genommen, aber die technischen Voraussetzungen sind derzeit nicht ausreichend gesichert.

Mit dem Rechtspfleger-Roman „Grothjahn“ wurde Herrn Florschütz nach einer fast 30jährigen Verantwortung in der Thüringer Justiz für die Zusammenarbeit gedankt.

Zum Thema „Extreme Rechte in Thüringen - Strukturen und souveräner Umgang für Justiz und Verwaltung“ referierte Felix Steiner von MOBIT e.V. Thüringen sehr anschaulich. Er stellte Strukturen und Zusammenhänge dar, die sonst für den einzelnen kaum sichtbar sind. Ein Schwerpunkt war der Umgang mit Reichsbürgen. Die Vielschichtigkeit und Methoden, wie diese Vertreter ihrer eigenen Macht gegenüber der Justiz und Verwaltung handeln und unsere Möglichkeiten darauf zu reagieren, zu agieren, kamen zur Sprache. Es gilt für uns aufmerksam zu bleiben und unsere Aufgaben souverän zu erledigen. (www.mobit.org)

Herr Thomas Ross – Trainer und Redner – führte die Kolleginnen und Kollegen im Anschluss tiefer zu eigenen Möglichkeiten, den Alltag im Einklang mit sich und seinen Ansprüchen, Erwartungen und Herausforderungen zu bewältigen. Eigene Stärken zu ergründen, zu entwickeln und im Alltag zu behaupten, aber auch Gelassenheit und Zufriedenheit im beruflichen sowie privaten Umfeld zu üben und zu finden. Eine Portion Selbsthilfe für jeden. Trotz zahlreichen Anforderungen, Stress, Hektik, sollten wir uns am Ende eines Tages ein oder mehr tolle Erlebnissen, die man selbst erfahren oder vermittelt hat, vergegenwärtigen.(www.thomas-ross.de)

geschrieben von: Barbara Zwinkau

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 30. April 2019

Zuletzt aktualisiert: 30. April 2019

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Sitzung des Bundesjugendausschusses der dbb jugend (Bund)

Der Bundesjugendausschuss der dbb jugend (Bund) tagte vom 05.-06. April 2019 in Königswinter (Thomasberg). Dort trafen sich rund 55 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Landesjugendleitungen und Fachgewerkschaften, die dem Bundesjugendausschuss angehören, um sich im „dbb forum siebengebirge“ zwei Tage lang auszutauschen und abzustimmen.

Schwerpunkte waren neben einem aktuellen Lagebericht des dbb Bundesvorsitzenden Ulrich Silberbach die Themen Europa, Digitalisierung und Eigenständige Jugenden.

Die Begrüßung erfolgte am Freitagmorgen durch die Vorstandsvorsitzende Karoline Herrmann. Diese, sowie die übrigen Vorstandsmitglieder Christoph Strehle und Florian Schütz berichteten zunächst, welche Termine und Aufgaben sie seit dem letzten Bundesjugendausschuss im Rahmen der Gewerkschaftsarbeit wahrgenommen haben. Im Fokus standen hierbei vor allem die zahlreichen Aktionen, die Anfang des Jahres aufgrund der schleppenden Tarifverhandlungen stattgefunden haben. Mit zahlreichen Mahnwachen und Protestdemonstrationen in ganz Deutschland wurde medienwirksam auf die Forderungen der Beschäftigten der Länder im öffentlichen Dienst aufmerksam gemacht. Karoline Hermann machte deutlich, dass die harten Verhandlungsrunden auch zweimal kurz vorm Scheitern standen. Trotz dessen konnten die Verhandlungen mit sehr guten Ergebnissen abgeschlossen werden.

Da sich die dbb jugend in diesem Jahr ganz dem Thema Digitalisierung widmet, stellte die Jugendpolitische Kommission ein Forderungspapier vor, welches diese zum Themenjahr entwickelt hat. Darin werden nicht nur eine bessere Wertschätzung und Einbindung der Digitalkompetenzen gefordert, sondern auch der nachhaltige Aufbau eigener IT-Expertise im öffentlichen Dienst. Digitalisierung sollte von Beginn der Ausbildung an in allen Tätigkeitsbereichen eine Selbstverständlichkeit sein. Dabei darf allerdings nicht vergessen werden, dass der Mensch weiterhin im Mittelpunkt stehen muss. Digitalisierung muss sich an den Menschen anpassen und nicht umgekehrt. Bei einem Ideencampus am 22. Oktober diesen Jahres unter dem Motto „Let’s get digital“ im dbb forum Berlin sollen die Ergebnisse der Digitalisierungsdiskussion innerhalb der dbb jugend vorgestellt und erläutert werden.

Vanessa See von der AG „Jugend in Europa“ wies erneut auf die Bedeutsamkeit der Europawahl hin. Obwohl diese bereits am 26. Mai stattfindet, taucht dieses Thema in den Medien nicht ausreichend auf. 

Bereits beim letzten Herbst-Bundesjugendausschuss wurden O-Töne der anwesenden Teilnehmer aufgenommen, in denen erklärt wird, inwiefern Europa im Arbeitsalltag präsent ist. Diese wurden nun zu kurzen Videos verarbeitet welche bis zur Europawahl auf Facebook und der Website der dbb jugend veröffentlicht werden. Sie sollen das Interesse an der Thematik steigern und vor allem junge Menschen für die Europawahl begeistern. Denn nur durch die Teilnahme junger Leute an der Europawahl, kann ein Rechtsruck eingedämmt und ein weltoffenes Europa gestärkt werden.

Auf Grundlage eines Impuls-Vortrags von Hendrik Meerkamp von der CESI am Freitagnachmittag wurden am nächsten Tag in einem Europa-Workshop, den die AG Jugend in Europa gestaltete, Antworten auf die Frage: „Wie können wir junge Menschen für Europa begeistern?" erarbeitet. Dabei gingen die Diskutierenden nach der so genannten Kopfstandmethode vor: Phase 1 – „Was muss passieren, damit junge Beschäftigte im öffentlichen Dienst Europa richtig negativ bewerten?" Phase 2 – Umkehr ins Positive.

Am Ende standen eine ganze Menge guter Gründe für Europa auf dem Papier. Für die Zukunft Europas erwarten die BJA-Mitglieder mehr gegenseitige echte Solidarität und eine schnellere Umsetzung von europaweiten Gesetzesvorhaben sowie verbindliche Standards in allen Politikbereichen, ebenso ein einheitliches Steuersystem und eine europäische digitale Infrastruktur.

Karoline Herrmann machte hierzu noch einmal deutlich: „Europa geht uns alle an, auch und gerade im öffentlichen Dienst."

Ebenso stand am Samstagvormittag der Lagebericht des Bundesvorsitzenden des dbb, Ulrich Silberbach auf dem Programm.

Dieser forderte, dass der dbb insgesamt weiblicher und vor allem jünger werden müsse, um sich vielfältiger präsentieren zu können. Er machte deutlich, wie sehr er das Engagement und die Arbeit der Jugend schätzt. Die Meinung der jungen Gewerkschaftler muss allerdings im „Erwachsenverband“, also im dbb, stärker einbezogen werden. Er wünscht sich daher generell, dass sich junge Leute stärker einbringen: „Unsere Zukunft kann nicht allein durch Silberrücken bestimmt werden.“ Mit dieser Aussage spielt Silberbach darauf an, dass in den Vorständen, egal ob in Gewerkschaften, in der Wirtschaft oder in der Politik, oft nur ältere Männer zu finden sind. Dies sollte nicht länger hingenommen werden. Denn vor allem die junge Generation muss sich den Großteil ihres Lebens mit den Auswirkungen arrangieren, die die Entscheidungen, die heute von diesen „Silberrücken“ getroffen werden, auf unsere Zukunft haben.

Zum Abschluss des Bundesjugendausschusses wurde noch einmal auf das „Israel-Incoming“ vom 06.-12. September hingewiesen. In diesem Zeitraum wird eine

Natürlich fand nach der inhaltlichen Arbeit am Freitagabend auch die traditionelle BJA-Party statt, welche dieses Mal unter dem Motto „Trash“ stand. In lockerer Atmosphäre und in 80er-Jahre-Outfits konnte man noch einmal mit den Kollegen ins Gespräch kommen und gemeinsam feiern.

Der Frühjahrs-Bundesjugendausschuss war daher insgesamt wieder sehr gelungen und abwechslungsreich. Besonders durch den informativen Erfahrungsaustausch mit jungen Gewerkschaftlern aus dem gesamten Bundesgebiet ist dieser Ausschuss stets eine erfolgreiche Veranstaltung für die Teilnehmer.

geschrieben von: Marie-Luise Voigt

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 10. März 2019

Zuletzt aktualisiert: 01. Mai 2019

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Thüringer Rechtspflegertag 2019

Unser Rechtspflegertag fand am 04.04.2019 am Landgericht in Erfurt statt. 

Schwerpunkte in diesem Jahr waren:

• Mitgliederversammlung (nur für Mitglieder)
• Fortbildungsveranstaltung "Extreme Rechte in Thüringen - Strukturen und souveräner Umgang für Justiz und Verwaltung" (Referent: Felix Steiner von MOBIT e.V.)
• Fortbildungsveranstaltung "Rückgrat - Jeder Mensch ist Weltmeister seiner Welt" (Referent: Thomas Ross)

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 28. Oktober 2018

Zuletzt aktualisiert: 10. März 2019

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Recht zum Anfassen – Recht mal anders – Recht volksnah

3. Nacht des Rechts in Gera – zur Gelegenheit des Höhlerfestes 2018

Zu Beginn mit Trommlern, die für Aufmerksamkeit sorgten…

Ungefähr 1400 interessierte Bürger nahmen am 05.10.2018 im Justizzentrum Gera die Möglichkeit wahr, mehr über das Recht, das Innenleben eines Gerichts, inklusive Haftzellen und Hafttransportbus sowie von der Tätigkeit der Justizangehörigen zu erfahren. Sie informierten sich über Berufsmöglichkeiten, nahmen an Gerichtsverhandlungen teil, tauchten in die Vielfalt der Rechtsgeschichte ein und ließen sich über interessante Rechtsthemen informieren. 

Der Gefangenentransportbus sowie die Haftzellen waren wie bereits bei den ersten beiden Veranstaltungen der absolute   Magnet.  Man konnte testen, wie es ist, unter Alkohol zu fahren, oder sich individuell vom WEISEN RING oder von der Suchtberatungsstelle DIAKO beraten lassen. Ein ganz besonderes Angebot war das Präventionsprogramm SABAKI, bei dem Eltern und Kinder erfahren, wie man sich besser vor sexuellen Übergriffen schützen kann. Unser Geraer Nachtwächter brachte viele kleine Gruppen von einem Projekt zum anderen und wusste dabei so manch spektakuläre Geschichte um und über unsere           Gerichtsstätten zu berichten. Und wem das noch nicht spannend genug war, der setzte sich in eine der vielen Buchlesungen über Serienmörder, über das Leben hinter Gittern oder über bunte Nächte mit lauter Musik. Die Lachmuskeln konnte man spielen lassen, wenn man sich kuriose Urteile aus aller Welt anhörte oder Ausschnitte aus der heiteren Rechtsberatung „Erbschleicherei“ genoss. Traditionell stellte die Theatergruppe der JVA Hohenleuben ihr neuestes Bühnenstück vor. Mit etwas Glück und dem notwendigen „Kleingeld“ hat mancher sogar ein hochwertiges Fahrrad ersteigert. 

Es gab hausbackenen Kuchen, genügend Getränke und verschiedene Suppen aus einer Gulaschkanone. 

Die „NACHT DES RECHTS“ ist ein Projekt des Fördervereins Rechtspflege Kunst und Kultur e.V.. Sie lebt von der Unterstützung vieler Justizmitarbeiter, Juristen, Vereinen und Institutionen aus ganz Thüringen und dem Engagement des Fördervereins. Der Förderverein „Rechtspflege Kunst und Kultur“ hat die Veranstaltung mit vielen Helfern ausgerichtet und organisiert. Dafür herzlichen Dank.

Der BDR Thüringen ist Mitglied im Förderverein und hat neben Kollegen des DGVB und des BSBD die Veranstaltung erneut durch Vorstellung unserer Berufe zu den inhaltlichen Aufgaben und den Ausbildungsmöglichkeiten im Gespräch mit interessierten Bürgern aktiv unterstützt. Unsere Stände waren auch gut besucht.

Über die 3. Nacht des Rechts wurde in mehreren Zeitungen und auch im Radio berichtet. Die Landesmedienanstalt wird im Bürgerfernsehen der Stadt Gera demnächst einen Zusammenschnitt dieser Veranstaltung ausstrahlen. Das Fernsehen des MDR strahlte zudem am 06.10.2018  um 19.00 Uhr im THÜRINGEN-JOURNAL einen sehr schönen Bericht über die Nacht des Rechts aus, den man sich in der Mediathek des MDR ansehen oder hier herunterladen kann.

Teilnehmer BDR-Vorstand: Marie-Luise Voigt (AG Altenburg) und Barbara Zwinkau (AG Erfurt), unterstützt von Frau Ines Voigt-Kahle vom AG Gera, Nichtmitglied)
Gerichtsvollzieher im Gespräch	Öffentliche Versteigerung durch Gerichtsvollzieher
Wie vererbe ich?	Schau-Gerichtsverhandlung
Sicher im Fahrsimulator	Die JVA Hohenleuben verkauft eigene Exponate
Trommler zum Auftakt	ungewöhnliche Erinnerungsfotos

geschrieben von: B. Zwinkau