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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 28. Oktober 2018

Zuletzt aktualisiert: 10. März 2019

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Recht zum Anfassen – Recht mal anders – Recht volksnah

3. Nacht des Rechts in Gera – zur Gelegenheit des Höhlerfestes 2018

Zu Beginn mit Trommlern, die für Aufmerksamkeit sorgten…

Ungefähr 1400 interessierte Bürger nahmen am 05.10.2018 im Justizzentrum Gera die Möglichkeit wahr, mehr über das Recht, das Innenleben eines Gerichts, inklusive Haftzellen und Hafttransportbus sowie von der Tätigkeit der Justizangehörigen zu erfahren. Sie informierten sich über Berufsmöglichkeiten, nahmen an Gerichtsverhandlungen teil, tauchten in die Vielfalt der Rechtsgeschichte ein und ließen sich über interessante Rechtsthemen informieren. 

Der Gefangenentransportbus sowie die Haftzellen waren wie bereits bei den ersten beiden Veranstaltungen der absolute   Magnet.  Man konnte testen, wie es ist, unter Alkohol zu fahren, oder sich individuell vom WEISEN RING oder von der Suchtberatungsstelle DIAKO beraten lassen. Ein ganz besonderes Angebot war das Präventionsprogramm SABAKI, bei dem Eltern und Kinder erfahren, wie man sich besser vor sexuellen Übergriffen schützen kann. Unser Geraer Nachtwächter brachte viele kleine Gruppen von einem Projekt zum anderen und wusste dabei so manch spektakuläre Geschichte um und über unsere           Gerichtsstätten zu berichten. Und wem das noch nicht spannend genug war, der setzte sich in eine der vielen Buchlesungen über Serienmörder, über das Leben hinter Gittern oder über bunte Nächte mit lauter Musik. Die Lachmuskeln konnte man spielen lassen, wenn man sich kuriose Urteile aus aller Welt anhörte oder Ausschnitte aus der heiteren Rechtsberatung „Erbschleicherei“ genoss. Traditionell stellte die Theatergruppe der JVA Hohenleuben ihr neuestes Bühnenstück vor. Mit etwas Glück und dem notwendigen „Kleingeld“ hat mancher sogar ein hochwertiges Fahrrad ersteigert. 

Es gab hausbackenen Kuchen, genügend Getränke und verschiedene Suppen aus einer Gulaschkanone. 

Die „NACHT DES RECHTS“ ist ein Projekt des Fördervereins Rechtspflege Kunst und Kultur e.V.. Sie lebt von der Unterstützung vieler Justizmitarbeiter, Juristen, Vereinen und Institutionen aus ganz Thüringen und dem Engagement des Fördervereins. Der Förderverein „Rechtspflege Kunst und Kultur“ hat die Veranstaltung mit vielen Helfern ausgerichtet und organisiert. Dafür herzlichen Dank.

Der BDR Thüringen ist Mitglied im Förderverein und hat neben Kollegen des DGVB und des BSBD die Veranstaltung erneut durch Vorstellung unserer Berufe zu den inhaltlichen Aufgaben und den Ausbildungsmöglichkeiten im Gespräch mit interessierten Bürgern aktiv unterstützt. Unsere Stände waren auch gut besucht.

Über die 3. Nacht des Rechts wurde in mehreren Zeitungen und auch im Radio berichtet. Die Landesmedienanstalt wird im Bürgerfernsehen der Stadt Gera demnächst einen Zusammenschnitt dieser Veranstaltung ausstrahlen. Das Fernsehen des MDR strahlte zudem am 06.10.2018  um 19.00 Uhr im THÜRINGEN-JOURNAL einen sehr schönen Bericht über die Nacht des Rechts aus, den man sich in der Mediathek des MDR ansehen oder hier herunterladen kann.

Teilnehmer BDR-Vorstand: Marie-Luise Voigt (AG Altenburg) und Barbara Zwinkau (AG Erfurt), unterstützt von Frau Ines Voigt-Kahle vom AG Gera, Nichtmitglied)
Gerichtsvollzieher im Gespräch	Öffentliche Versteigerung durch Gerichtsvollzieher
Wie vererbe ich?	Schau-Gerichtsverhandlung
Sicher im Fahrsimulator	Die JVA Hohenleuben verkauft eigene Exponate
Trommler zum Auftakt	ungewöhnliche Erinnerungsfotos

geschrieben von: B. Zwinkau

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 22. April 2018

Zuletzt aktualisiert: 10. März 2019

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 Bericht über den 11. Deutschen Nachlasspflegschaftstag vom 09.03.2018 in Kassel

Die Hoerner Bank AG hat inzwischen zum 11. Mal eine Fortbildungsveranstaltung zum Thema Nachlasspflegschaft veranstaltet.
Die äußeren Umstände (Tagungsort und -raum sowie Verpflegung) waren gewohnt perfekt. Die fünf Vorträge wurden von echten „Könnern“ gehalten.

Frau Rechtsanwältin Risse, Paderborn ist selbst erfahrene Nachlasspflegerin und hat die Veranstaltung fachlich mit einer allgemeinen Einführung in das komplexe Gebiet der Nachlasspflegschaft eröffnet.
In sehr gut verständlicher Art und Weise hat sie – insbesondere für Neulinge im Bereich der Nachlasspflegschaften – wertvolle Hinweise gegeben.

Nicht nur aufgrund seines Dialekts war es angenehm, dem nächsten Referenten, RA Dr. Schilchegger aus Österreich zum Thema „Verlassenschaftskurator – Nachlasspflegschaft in Österreich“ zuzuhören.  Nach einer kurzen allgemeinen Einführung in das österreichische Erbrecht (keine Universalsukzession bei unseren Nachbarn !) stellte Dr. Schilchegger die sieben unterschiedlichen Kuratorien vor.  Von praktischer Bedeutung dürfte dieses österreichische Gegenstück zur Nachlasspflegschaft allerdings lediglich für die Teilnehmer aus dem angrenzenden Bayern gewesen sein.

Als dritter Referent hat Notar Prof. Thomas Reich, Lichtenfels, über unternehmenssteuerrechtliche Aspekte bei Erbfällen gesprochen. Dieser Vortrag war hochspeziell und nur für einen Bruchteil der Fortbildungsteilnehmer (z.B. für die auch als Insolvenzverwalter in großen Verfahren tätigen Nachlasspfleger) von praktischer Relevanz.

Rechtsanwältin Dr. Herzog aus Würselen hat sich als absolute Spezialistin für digitalen Nachlass präsentiert und alle Fortbildungsteilnehmer sehr anschaulich dafür sensibilisiert, dass ein zur Nachlassmasse gehörender laptop nicht ohne weiteres vom Nachlasspfleger veräußert werden sollte.

Unser Kollege Horst Bestelmeyer hat dann den fachlichen Teil mit seinem Vortag über aktuelle Entwicklungen im Erb- und Nachlassverfahrensrecht in gewohnter Art und Weise beendet, was besonders für alle Rechtspfleger von praktischer Bedeutung war.

Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass auch die Teilnahme am 11. Deutschen Nachlasspflegschaftstag für die Rechtspfleger eine Bereicherung gewesen sein dürfte.Sicher waren nicht alle Themen für unsere Berufsgruppe von praktischer Bedeutung, aber diese Fortbildung ist ja auch für andere Berufsgruppen konzipiert. Wie immer besonders wertvoll war die Möglichkeit mit Kollegen aus anderen Bundesländern ins Gespräch zu kommen, Kontakte zu knüpfen und Erfahrungen auszutauschen.

geschrieben von: Dirk Dietzel, Rechtspfleger am AG ESA

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 15. Februar 2018

Zuletzt aktualisiert: 10. März 2019

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Bericht Fortbildung „Einzelzwangvollstreckungsrecht“ vom 27.11.2017 bis 01.12.2017 in Meißen

Ende November fand an der Evangelischen Akademie Meißen eine überregionale Fortbildung zum Thema „Einzelzwangvollstreckungsrecht“ statt.

Aus Thüringen nahmen insgesamt sechs Rechtspfleger teil, welche an den Amtsgerichten Suhl, Erfurt, Sondershausen, Nordhausen, Greiz und Pößneck, Zweigstelle Bad Lobenstein, tätig sind. Außerdem waren Teilnehmer aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen vertreten.

In interessanten Vorträgen wurden beispielsweise die Themen "Internationaler Rechtsverkehr", "Unterhaltsvollstreckung", "Pfändungsschutzkonto" oder "Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO" behandelt. Diese sowie weitere Problematiken der Praxis wurden in zahlreichen Diskussionen der Teilnehmer untereinander besprochen. Man kann also durchaus sagen, dass ein informativer und hilfreicher Erfahrungsaustausch stattgefunden hat.

Darüber hinaus war die Fortbildungsveranstaltung nicht nur lehrreich, sie wurde auch von einem schönen Rahmenprogramm abgerundet.

Für den zweiten Fortbildungstag wurde beispielsweise eine Stadtführung organisiert, die uns durch das abendliche und weihnachtlich geschmückte Meißen führte. Viele Teilnehmer besuchten im Anschluss an den Stadtrundgang den schönen Weihnachtsmarkt auf dem Markt der Stadt und beendeten den Tag mit süßen und herzhaften Leckereien aus der Region.

Manche nutzten auch die Gelegenheit und besuchten den nicht weit entfernten Dresdner Striezelmarkt oder die Porzellan-Manufaktur in Meißen. Und da Meißen nicht nur für sein Porzellan sondern auch für guten Wein bekannt ist, wurde für Interessierte am Donnerstagabend eine Verkostung von regionalen Weinen angeboten. Diese stellte auch für die meisten Teilnehmer den krönenden Abschluss einer gelungenen Fortbildungsveranstaltung in Meißen dar.

geschrieben von: Marie-Luise Voigt

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Geschrieben von Olivia Apel

Erstellt: 25. Januar 2018

Zuletzt aktualisiert: 25. Januar 2018

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Rechtspflegertag 2017

Am 30.11.2017 fand in Erfurt der jährliche Thüringer Rechtspflegertag statt.

Bei den anstehenden Wahlen des BDR Thüringen wurde der Vorstand für die nächsten vier Jahre im Amt bestätigt. Die beabsichtigte Pause von unserer jungen Kollegin Stefanie Kretschmer hat dazu geführt, dass sich der Vorstand mit Marie-Luise Voigt noch weiter verjüngen konnte. Die Wahlergebnisse waren sehr eindeutig.

Wiedergewählt wurden:

zur Vorsitzenden Barbara Zwinkau, als Mitglieder Elfi Schroetter, Stephanie Messing, Birgit Kirchner, Claudia Friese, Olivia Apel und Udo Ernst.

Justizminister Dieter Lauinger und OLG Präsident Dr. h.c. Stefan Kaufmann bereicherten den Rechtspflegertag mit Grußworten und wiesen, jeder aus seiner Sicht, auf die besonderen Herausforderungen des drohenden Fachkräftemangels im öffentlichen Dienst, der besonderen demografischen Entwicklung und des elektronischen Rechtsverkehrs in den nächsten Jahren hin. Gleichzeitig betonten sie auch, dass die Rechtspfleger und Rechtspflegerinnen für die Thüringer Justiz unverzichtbar und eine wichtige Säule für deren Funktionieren sind.

Neben Wahlen und den Grußworten standen weitere für uns wichtige Themen im Fokus, die nicht nur die Mitglieder, sondern alle Thüringer Rechtspfleger interessierten:

Wann kommt endlich die Vertrauensarbeitszeit? Wie geht es weiter mit Einstellungen von motivieren Anwärtern? Schaffen wir es, mehr als nur den absoluten Mindestbedarf einzustellen, wenn es auf dem freien Markt keine Rechtpfleger gibt.? Wie ist der Abbau des Beförderungsstaus zu schaffen? Was geschieht durch die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs ab 01.01.2018, der unsere Arbeitswelt in den kommenden Jahren insgesamt drastisch verändern wird? Noch ist die elektronische Akte in Thüringen eher eine Zukunftsvision, aber 2026 muss sie eingeführt sein! Die bisherigen Vorbereitungen in Thüringen sind dafür noch spärlich, aber sie haben begonnen und wir Rechtspfleger sollen und müssen mit dabei sein. Unser Fachwissen muss gefragt sein, wenn sich unser Arbeitsplatz so enorm verändern wird. Auch künftig kann uns Technik nur unterstützen. Wir müssen wir mitbestimmen und mitgestalten können. Dazu sind bereits viele Kolleginnen und Kollegen neben ihrer fachlichen Tätigkeit mit Aufgaben im IT-Bereich befasst und fehlen an anderen Stellen. Aber auch der elektronische Rechtsverkehr wird uns die Entscheidungen in unseren Zuständigkeiten nicht abnehmen können und dürfen. Ob das im Finanzministerium genauso gesehen wird, darf noch bezweifelt werden.

Staatsanwältin Lange vom TMMJV stellte auf dem Rechtspflegertag die aktuelle Entwicklung kurz vor dem Start des elektronischen Posteingangs bei der Justiz näher vor und stand für Fragen bereit. Das Akzeptanzmanagement wird auch nur mit Einbeziehung funktionieren.

Im zweiten Fortbildungsteil widmete sich unser Rechtspflegertag einem dringenden Thema, welches schon seitens des Dienstherrn eher hätte beleuchtet werden müssen.

Die „Finanzsanktionsliste“ und deren Herausforderung und Auswirkung auf unsere Tätigkeit als Rechtspfleger im Grundbuch und in den anderen Rechtsgebieten. Wenn sich die Rechtspfleger mit dieser „Liste“ so intensiv befassen, wie es eigentlich notwendig wäre, würden viele Verfahren wesentlich länger dauern. Mit dieser Liste und den Fragen, die sich darum ranken, ist den Rechtspflegern und nicht nur denen enorme Verantwortung übertragen. Haftungsfragen inklusive. Dazu referierte Herr Oliver Weber vom Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz Rotenburg an der Fulda. Er hatte uns über seinen Artikel im RPfleger 5/2017 hinaus noch sehr viel mehr zu sagen und stand zu Fragen Rede und Antwort. Die Tagungsunterlagen haben unsere Kolleginnen und Kollegen dankbar entgegen genommen. Wie wir damit im Rechtsalltag umgehen können und müssen, wird sich noch zeigen müssen.

Zu unserem nächsten Rechtspflegertag im Herbst 2018, der auch immer wieder interessanten Gesprächen am Rande dient, werden wir uns wieder interessante berufsspezifische Themen einfallen lassen.

geschrieben von: Barbara Zwinkau