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Unsere Umfrage in Thüringen zur aktiven Beteiligung

lief vom 17.07.2012 – bis 15.09.2012

 

„Freie Dienstzeit für Thüringer Rechtspfleger?“

 

Im Rahmen unseres Thüringer Rechtspflegertages am 23. November 2011 haben wir mit Unterstützung des Landesverbandes Hamburg, namentlich durch Herrn Thomas Gohlke, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Landesverbandes Hamburg, das Modell der freien Dienstzeit näher vorgestellt. Er hat die Erfahrungen mit diesem Projekt, das in Hamburg bereits seit zehn Jahren erfolgreich läuft, aus Sicht des Rechtspflegers und aus Sicht der Verwaltung – er ist zu 50% mit Geschäftsleiteraufgaben befasst - geschildert.

In dieser Veranstaltung haben wir darüber informiert, dass es bereits weitere Länder mit reichhaltigen Erfahrungen oder zumindest Pilotprojekten zur freien Dienstzeit für Rechtspfleger gibt.

 

In Niedersachsen erfolgt inzwischen aufgrund der guten Erfahrungen im Rechtspflegerbereich die Ausweiterung auf den mittleren Dienst.

Seit Januar 2012 läuft in Hessen die Pilotierung an den Amtsgerichten Groß-Gerau und Fulda erfolgreich. (s. Rundschreiben Nr. 396)

In Rheinland Pfalz haben ebenfalls die Vorbereitungen begonnen. Die zugrundeliegende Arbeitszeitverordnung wurde im Mai 2012 dahingehend geändert, dass ein entsprechendes Arbeitzeitmodell unter Verzicht auf die Zeiterfassung für die in sachlicher Unabhängigkeit tätigen Rechtspfleger (§ 9 RPflG) bis Ende 2017 erprobt werden kann. An zwei Gerichten soll die Pilotierung noch 2012 beginnen - und zwar im Einverständnis mit den Kolleginnen und Kollegen, obwohl die Belastung der Rechtspfleger in Rheinland Pfalz extrem hoch ist.

(s. Rechtspfleger INFO 1/2012)

Berlins Justizsenator steht der freien Dienstzeit nach Einschätzung des Landesverbandes positiv gegenüber. In Sachsen-Anhalt waren Vertreter des Justizministeriums aufgeschlossen, gehen aber noch davon aus, an der gültigen ArbeitszeitVO zu scheitern.

In Brandenburg hat das Brandenburgische OLG auf Druck des Justizministeriums eine Arbeitsgruppe zur Pilotierung der Vertrauensarbeitszeit an 3 Amtsgerichten (Potsdam, Cottbus und Lübben) eingerichtet. Das Thema freie Dienstzeit wird auch in Sachsen und Baden-Württemberg diskutiert - jedoch bisher ebenso wenig erfolgreich wie bei uns. In Bayern verhält man sich eher abwartend.


Wir wollten nun wissen, wie unsere Kolleginnen und Kollegen dazu stehen. Ob wir uns weiter dafür energisch einsetzen sollen - oder nicht?

 

Aufgerufen, an der Umfrage teilzunehmen waren Mitglieder und Nichtmitglieder gleichermaßen, denn die freie Dienstzeit würde unabhängig von der Mitgliedschaft im BDR Thüringen zu regeln sein. Wir könnten kaum die freie Dienstzeit nur für Mitglieder fordern…

Die Art der Ausgestaltung kann verschieden sein. Hier sind einige Anlagen verlinkt, die einen Vorgeschmack geben: die „Ursprungs“- Dienstvereinbarung und der Erfahrungsbericht von Hamburg (verwaltungsseitig erstellt) und beispielhaft zwei Erlasse des Niedersächsischen Justizministeriums (Eckpunktepapier und Hinweispapier) für seine Bediensteten. Weitere Unterlagen können bei Interesse gern beim Vorstand angefordert werden.

Es ist möglich, die Teilnahme an der freien Dienstzeit auf freiwilliger Basis einzurichten, zunächst auf der Grundlage eines Erlasses oder einer Dienstvereinbarung.

Die Frage nach dem allseits beliebten Gleittag erübrigt sich, wenn man sich seine Dienstzeit nach dienstlichen Erfordernissen und eigenen Planungen weitgehend selbst gestalten kann. Da ist man selbst gefordert und die Kommunikation mit den Kolleginnen und Kollegen. Konsequenterweise müsste nämlich dann die Zeiterfassung ganz wegfallen.

Die gegenwärtige Methode der Zeiterfassung, die derzeit seitens der Behördenleitungen in Thüringen als gute Kontrolle favorisiert wird, ist tatsächlich jedoch nur eine Anwesenheitskontrolle und kann auch zum „Stundensammeln“ genutzt werden. Sie würde bei einer echten Dienstzeitbefreiung keine Rolle mehr spielen. Man konnte z. B. auch in Hamburg an der freien Dienstzeit unter Beibehaltung der Stechkarte teilnehmen, was kaum genutzt worden ist.

Übrigens - die andiskutierte Angst, hinsichtlich der Arbeitsaufgaben und -menge falsch belastet zu sein, stellt sich bei freier Dienstzeit nicht anders als bei Gleitzeit.

Die ersten Rückmeldungen nach dem Rechtspflegertag uns gegenüber waren aus den Reihen der Mitglieder und Nichtmitglieder gleichermaßen positiv,. Einige äußerten sich jedoch auch abwartend und skeptisch, aber nicht ablehnend – so wie bisher die Verwaltung…

Die Fragen danach - wann die freie Dienstzeit bei uns nun kommt - häufen sich. Wenn wir das wollen, müssen wir alle vor Ort in unseren Verwaltungen Überzeugungsarbeit leisten.

Der Vorstand des BDR Thüringen geht davon aus, dass in Zukunft eine höhere Flexibilisierung in der Arbeitszeit, mehr Möglichkeiten der Heimarbeit und freien Zeitgestaltung die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern und junge Eltern eher in den Beruf zurückkehren lässt.

Bei unseren wenigen Spielräumen in der Personalausstattung ist das jedenfalls eine gute Möglichkeit, durch Erhöhung der eigenen Motivation für eine effektive Arbeitsgestaltung, noch bessere Ergebnisse in der Arbeitserledigung zu erreichen.

Wie sagte Thomas Gohlke aus Hamburg auf unserem Rechtspflegertag 2011:

Es wird für die Verwaltung nie mehr die Chance geben, den Leuten ohne Geld so viel Zufriedenheit zu geben und Motivation zu erlangen“

Ein gewinnbringendes Ergebnis für beide Seiten.

 

 

Die Auswertung der Umfrage finden sie hier.