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Rechtspflegertag 2017

 

Am 30.11.2017 fand in Erfurt der jährliche Thüringer Rechtspflegertag statt.

Bei den anstehenden Wahlen des BDR Thüringen wurde der Vorstand für die nächsten vier Jahre im Amt bestätigt. Die beabsichtigte Pause von unserer jungen Kollegin Stefanie Kretschmer hat dazu geführt, dass sich der Vorstand mit Marie-Luise Voigt noch weiter verjüngen konnte. Die Wahlergebnisse waren sehr eindeutig.

Wiedergewählt wurden:

zur Vorsitzenden Barbara Zwinkau, als Mitglieder Elfi Schroetter, Stephanie Messing, Birgit Kirchner, Claudia Friese, Olivia Apel und Udo Ernst.

Justizminister Dieter Lauinger und OLG Präsident Dr. h.c. Stefan Kaufmann bereicherten den Rechtspflegertag mit Grußworten und wiesen, jeder aus seiner Sicht, auf die besonderen Herausforderungen des drohenden Fachkräftemangels im öffentlichen Dienst, der besonderen demografischen Entwicklung und des elektronischen Rechtsverkehrs in den nächsten Jahren hin. Gleichzeitig betonten sie auch, dass die Rechtspfleger und Rechtspflegerinnen für die Thüringer Justiz unverzichtbar und eine wichtige Säule für deren Funktionieren sind.

Neben Wahlen und den Grußworten standen weitere für uns wichtige Themen im Fokus, die nicht nur die Mitglieder, sondern alle Thüringer Rechtspfleger interessierten:

Wann kommt endlich die Vertrauensarbeitszeit? Wie geht es weiter mit Einstellungen von motivieren Anwärtern? Schaffen wir es, mehr als nur den absoluten Mindestbedarf einzustellen, wenn es auf dem freien Markt keine Rechtpfleger gibt.? Wie ist der Abbau des Beförderungsstaus zu schaffen? Was geschieht durch die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs ab 01.01.2018, der unsere Arbeitswelt in den kommenden Jahren insgesamt drastisch verändern wird? Noch ist die elektronische Akte in Thüringen eher eine Zukunftsvision, aber 2026 muss sie eingeführt sein! Die bisherigen Vorbereitungen in Thüringen sind dafür noch spärlich, aber sie haben begonnen und wir Rechtspfleger sollen und müssen mit dabei sein. Unser Fachwissen muss gefragt sein, wenn sich unser Arbeitsplatz so enorm verändern wird. Auch künftig kann uns Technik nur unterstützen. Wir müssen wir mitbestimmen und mitgestalten können. Dazu sind bereits viele Kolleginnen und Kollegen neben ihrer fachlichen Tätigkeit mit Aufgaben im IT-Bereich befasst und fehlen an anderen Stellen. Aber auch der elektronische Rechtsverkehr wird uns die Entscheidungen in unseren Zuständigkeiten nicht abnehmen können und dürfen. Ob das im Finanzministerium genauso gesehen wird, darf noch bezweifelt werden.

Staatsanwältin Lange vom TMMJV stellte auf dem Rechtspflegertag die aktuelle Entwicklung kurz vor dem Start des elektronischen Posteingangs bei der Justiz näher vor und stand für Fragen bereit. Das Akzeptanzmanagement wird auch nur mit Einbeziehung funktionieren.

Im zweiten Fortbildungsteil widmete sich unser Rechtspflegertag einem dringenden Thema, welches schon seitens des Dienstherrn eher hätte beleuchtet werden müssen.

Die „Finanzsanktionsliste“ und deren Herausforderung und Auswirkung auf unsere Tätigkeit als Rechtspfleger im Grundbuch und in den anderen Rechtsgebieten. Wenn sich die Rechtspfleger mit dieser „Liste“ so intensiv befassen, wie es eigentlich notwendig wäre, würden viele Verfahren wesentlich länger dauern. Mit dieser Liste und den Fragen, die sich darum ranken, ist den Rechtspflegern und nicht nur denen enorme Verantwortung übertragen. Haftungsfragen inklusive. Dazu referierte Herr Oliver Weber vom Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz Rotenburg an der Fulda. Er hatte uns über seinen Artikel im RPfleger 5/2017 hinaus noch sehr viel mehr zu sagen und stand zu Fragen Rede und Antwort. Die Tagungsunterlagen haben unsere Kolleginnen und Kollegen dankbar entgegen genommen. Wie wir damit im Rechtsalltag umgehen können und müssen, wird sich noch zeigen müssen.

Zu unserem nächsten Rechtspflegertag im Herbst 2018, der auch immer wieder interessanten Gesprächen am Rande dient, werden wir uns wieder interessante berufsspezifische Themen einfallen lassen.

geschrieben von: Barbara Zwinkau