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BDR Landesverband Thüringen - Rechtspflegertag 2011

 

 

Unser Rechtspflegertag fand in diesem Jahr am 23.11.2011 im Erfurter Justizzentrum statt.

 

Wie seit längerem bewährt, haben wir auch in diesem Jahr unseren Rechtspflegertag mit einer Fortbildungsveranstaltung verbunden und letztere erneut für Nichtmitglieder geöffnet.

 

Die Mitgliederversammlung, als nichtöffentlicher Teil des Rechtspflegertages, begann mit dem Geschäfts- und Kassenbericht des Vorstandes. Es wurde u. a. von den Gesprächen des Vorstandes mit dem Justizministerium und dem OLG berichtetet und den dort zur Sprache gekommenen Themen - wie eine freie Dienstzeit für Rechtspfleger, die Einführung von Rechtspflegerpräsidien an Thüringer Gerichten, die Übernahme der Anwärter und den Ausbau von Fortbildungsmöglichkeiten. Mit dem Thema der freien Dienstzeit hat sich der Rechtspflegertag dann im öffentlichen Teil noch intensiver beschäftigt.

 

Mussten wir im vergangen Jahr über Beitragserhöhung und erhebliche Beitragsrückstände diskutieren, so steht der Verband dank eines Wechsel beim Kassierer und einem enormen Kraftaufwand durch unsere neue Kassiererin Stephanie Messing deutlich besser da. Unsere Handlungsfähigkeit ist wieder hergestellt. In kurzer Zeit wurde, trotz Schwierigkeiten mit der Bank, ein Großteil der Rückstände eingefordert und eingezogen.

 

Zum Abschluss der Mitgliederversammlung ernannte diese unseren langjährigen Vorsitzenden Herrn Peter Schirmer für seine über 12jährige Vorstandsarbeit mit großer Mehrheit zum Ehrenmitglied.

 

ra dr strasser und frau zwinkau

Das Thema unserer Fortbildung „Der europäische Vollstreckungstitel und die Rechtspfleger/innen“ zog sehr viele Interessenten an, Mitglieder wie Nichtmitglieder. Mit Herrn Rechtsanwalt Dr. Christian Strasser aus München referierte zu diesem Thema ein echter Experte, der mit seinem Wissenund seinen Erfahrungen die Fortbildung auch im Gespräch mit den Teilnehmern sehr erfolgreich gestaltete.Wir hatten das Thema gewählt um Berührungsängste zunehmen und die bisher zu diesem Bereich fehlende Fortbildung zu gewähren. Das Thema kam bei allen sehr gut an, denn viele unserer Kollegen wurden damit schon (meist unfreiwillig) konfrontiert. Die sehr praxisnahe und strukturierte Befassung mit der Materie und die dazu erstellte PowerPoint-Präsentation gaben den Anwesenden ein echtes Arbeitsmittel an die Hand, um künftige derartige Fälle einfacher lösen zu können.

 

Nach seinem einführenden Grußwort nahm der OVG Präsident Prof. Dr. H. Schwan an diesem Teil unserer Veranstaltung mit großem Interesse und viel Aufmerksamkeit teil.

 

Zum ersten Thema am Nachmittag – Freie Dienstzeit für Thüringer Rechtspfleger? begrüßten wir als Gäste in Vertretung des Ministers Herrn Dr. Poppenhäger den Zentralabteilungsleiter MDgt Thomas Kunz, der ein kurzes Grußwort hielt und den Rechtspflegern für die geleistete Arbeit im zurückliegenden Jahr dankte sowie seinen Stellvertreter, Herrn LMR Dr. Klaus Hinkel. Für den Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts Stefan Kaufmann begrüßten wir den Personalreferenten Herrn RD Michael Florschütz. Weiterhin nahm der Präsident des LAG Karl Kotzian-Margraf, der Vizepräsident des LSG Herr Fritz Keller sowie die Direktorin des AG Erfurt, Frau Astrid Baumann teil.

Zu dem Thema „Freie Dienstzeit“ wollten wir insbesondere die Vertreter aller Oberbehörden dabei haben, die sich in Thüringen bisher solchen Ideen gegenüber noch sehr verschlossen zeigen. Auch Herr Kunz äußerte sich in seinem Grußwort sehr skeptisch zum Thema der freien Dienstzeit, da er aus mancherlei Sicht „projektgeschädigt“ sei.

Wir als Rechtspfleger haben jedoch aus unserer Sicht noch kein Projekt in den Sand gesetzt und deshalb keinen Anlass für diese Skepsis geliefert.

 
gste

 

Unserer Einladung an die befreundeten Landesverbände waren Herr Andreas Lang, Stellv. Vors. BDR Hessen, Frau Christine Hofstetter, Stellv. Vors. des Bayerischen Rechtspflegerverbandes sowie Herr Thomas Gohlke Stellv. Vors. des BDR Hamburg gefolgt.

 

Letzter bestritt als Referent sehr souverän das gewählte Thema „Die freie Dienstzeit für Rechtspfleger“ – nach dem Hamburger Modell. Seit Beginn der Pilotierung an seinem Amtsgericht, hat er seine nunmehr fast 10jährige Erfahrung als Rechtspflegers und als Geschäftsleiter wiedergegeben und alle an ihn gerichteten Fragen, auch die skeptischen der Verwaltung, beantwortet. Er hat uns ein Stück Selbsterfahrung, vor allem Selbstbewusstsein und Selbstverantwortung vor Augen geführt und eindeutig erklärt, dass in Hamburg dieses Arbeitszeitmodell ein wahres Erfolgsmodell ist und keiner dies mehr missen möchte. Es hat sich in der Praxis nachhaltig und erfolgreich bewährt, hat zu mehr Effizienz und Zufriedenheit auf Seiten der Rechtspfleger und der Verwaltung geführt, hat die Kommunikation untereinander deutlich verbessert und sollte deshalb bundesweit mehr Nachahmer finden.

 

Keinem musste dieses Zugeständnis der freien Arbeitszeit aus dienstrechtlichen Gründen wieder entzogen werden, alle kommen gut damit zurecht. Die Motivation ist gestiegen, die Rückstände haben sich verringert, es gibt weniger Krankmeldungen und junge Mütter kommen eher in Vollzeit oder überhälftig in das Arbeitsleben zurück.

 

Zum Abschluss seines Vortrages sagte er in Richtung der Gäste von TJM und OLG:

 

Es wird für die Verwaltung nie mehr die Chance geben den Leuten ohne Geld so viel Zufriedenheit zu geben und Motivation zu erlangen.“

thomas gohlke

 

Wir bleiben jedenfalls an dem Thema dran und haben mit diesem Einstieg die Diskussion zur Einführung, zumindest für eine Pilotierung, nachhaltig angestoßen. Sowohl unter den Mitgliedern und Rechtspflegern allgemein als auch seitens der Verwaltung.

 

Unsere Kollegen und Nachbarn aus Hessen beginnen, wie Andreas Lang berichtet hat, ab 1.1.2012 an „seinem“ Amtsgericht in Groß-Gerau und bei Amtsgericht Fulda mit der Pilotierung der freien Dienstzeit.

 

Unter dem Thema „Thüringer Versorgungsrecht, Gesetzesnovelle vom 22.06.2011,

Pension mit 67- was wird anders“ führte uns Herr Axel Freyer vom Thüringer Lehrerverband in die neuen Regelungen ein und klärte auf, was die neue Lebensarbeitszeit bis 67 für den einzelnen bedeutet, wo es Probleme geben kann und worauf man achten soll, wenn Fragen der Dienstunfähigkeit oder Teildienstfähigkeit im Raum stehen.

 

Selbst wenn die Pension für viele der Anwesenden noch in weiterer Ferne liegt, war es für

alle interessant. Er zeigte an verschiedenen Beispielen woraus sich die Versorgung berechnet und wie sie aussehen kann. Er wies auf persönliche Beratungen und Berechnungen hin. Unser Kooperationspartner, die Debeka bot an, ggf. persönliche Berechnungen auf Wunsch durchzuführen zu können.

 

Der Rechtspflegertag war für alle Teilnehmer ein voller Erfolg, wir hatten diesmal so viele Teilnehmer, wie noch nie. Er gab viele positive Rückmeldungen von Mitgliedern und Nichtmitgliedern.

 

Im Ergebnis der Veranstaltung haben einige neue Mitglieder zu uns gefunden!

Hoffentlich überzeugen wir in der nächsten Zeit noch mehr, denn Mitgliederwerbung ist für uns immer ein aktuelles Thema. Leider gehört es in Thüringen noch nicht für jede Rechtspflegerin und jeden Rechtspfleger zum guten Ton und zum Selbstverständnis, Mitglied im Bund Deutscher Rechtspfleger zu sein. Da haben wir noch einiges zu tun und bitten alle unserer Mitglieder, uns auf diesem Weg noch mehr zu unterstützten.