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Der Thüringer Rechtspflegertag 2016 fand am 01.12.2016 in Erfurt statt,

 

und begann mit einem Einsteiger- Seminar Gewaltfreie Kommunikation (nach Marschall B. Rosenberg), unterhaltsam vorgetragen vom Herrn Steffen Quasebarth (Fernsehmoderator). Bei vielen seiner Beispiele kamen wir ins Grübeln. Die Abgrenzung zur nicht gewaltfreien Kommunikation ist sehr fließend. Im Alltag bedienen wir uns eher dieser…

Es gab erste Denkanstöße, der Prozess des Umlernens dauert Jahre, wenn man sich denn darauf einlässt. Egal mit wem man im Gespräch oder in einer Auseinandersetzung ist, diese neuen Ansätze müssen wachsen und ständig geübt werden. Selbst er bezeichnete sich noch als Lernenden…(Fortsetzung kann ermöglicht werden.)

Im Öffentlichen Teil des Rechtspflegertages stellte Achim Müller, stellvertretender Bundesvorsitzender des BDR, die Beschlüsse des 34. Bundesrechtspflegertages (Okt. 2016) in Trier vor. Insbesondere den verabschiedeten Entwurf eines neuen Rechtspflegergesetztes, der in den letzten Jahren von Kollegen aus verschiednen Bundesländern in einer Arbeitsgruppe des BDR erarbeitet worden ist. Der Entwurf wird jetzt den Fraktionen, Justizpolitikern und den Verantwortlichen im BMJV vorgestellt und mit ihnen diskutiert. Wichtige Schwerpunkte sind darin das Statusamt des Rechtspflegers als unabhängiger Entscheider, seine Verankerung im GVG und in anderen Verfahrensgesetzen, eine einheitliche Besoldung, die Einführung eines Rechtspflegerrates, Fragen der Zuweisungen oder Entscheidungen als Präsidium. Von den befreundeten Landesverbänden konnten wir jeweils die Vorsitzenden, für Bayern Peter Hofmann und für Hessen Lothar Dippl begrüßen. Peter Hofmann hat intensiv am Gesetzentwurf mitgearbeitet.

Andreas Zedel, Vorsitzender der Thüringer Gerichtsvollzieher war erneut unserer Einladung gefolgt.

Erstmals nach ca. 6 Jahren konnten wir unseren Justizminister Dieter Lauinger begrüßen. Im Vorjahr verhinderten die Aufgaben als Migrationsminister seine Anwesenheit. Die Herausforderungen der Digitalisierung in der Justiz in den kommenden Jahren waren neben Fragen der Personalgewinnung und dem Stellenabbaupfad Hauptthemen seines Grußwortes. Er sprach den Justizbediensten insgesamt seine Anerkennung für eine funktionsfähige Justiz aus. Fragen zu dem von Rechtspflegern initiierte Genehmigungsantrag beim TMIK zur „Vertrauensarbeitszeit“ gaben wir ihm mit auf den Weg. Die unendlich lange Bearbeitungsdauer ist weder zu erklären noch hinnehmbar. Er versprach sich der Sache anzunehmen und wenn es sein Terminkalender zulässt, im nächsten Jahr wieder bei uns dabei sein zu wollen.

Für das Thüringer Oberlandesgericht überbrachte der LRD Michael Florschütz die Grüße des Präsidenten und gab Auskunft über die gegenwärtige Personalausstattung im Geschäftsbereich des OLG und der GStA, informierte über die Umsetzung der neuen Pebb§yzahlen und thematisierte die hohen Ausfallzeiten, auch im Rechtspflegerbereich.

Besonders hoch sind sie bei den 35 – 47jährigen, wobei aus unserer Sicht auch vermehrt Fehlzeiten zur Kinderbetreuung dabei sein werden.

Herr Florschütz stellte die vorläufigen Ergebnisse der Arbeitsgruppe für das Projekt „Alternierenden Telearbeit“ vor, die das Ziel hat, den Entwurf einer Dienstvereinbarung zu erstellen. Er gab bekannt, dass das OLG gewillt ist, zügig erste entsprechende Arbeitsplätze einzurichten. Die Arbeitsgruppe mit Referenten der Landgerichte und Staatsanwaltschaften sowie einem Mitglied des BPR und des BDR werden ihre Arbeit in Kürze beenden. Ziel ist auch, eine gerechte Verteilung zu erreichen, da zunächst die Ausstattung nicht bedarfsgerecht erfolgen kann. Erste Telearbeiter gibt es bereits beim OLG.

Weitere Themen waren die Studienreform, Stellenausschreibungen und Beförderungen.

Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass neben dem tatsächlichen Beförderungsstau, der seit Jahren existiert, bei den Spitzenämtern viel zu wenige vergeben sind. Von 65 Stellen A 12 sind nur 28 besetzt und in A 13 sind 26 Stellen nicht besetzt.

Mit der Auslastung dieser Beförderungsstellen würde sich der Stau in A 10 und A 11 eher auflösen lassen. Es kann nicht sein, dass die Stellen über Jahre freigehalten werden und verdienstvolle Rechtspfleger mit relativ niedrigen Ämtern in den Ruhestand gehen müssen.

Für 2017 wurde angekündigt, dass die Besetzung dieser Stellen bei den nächsten Ausschreibungen vordergründig berücksichtigt werden soll.

Die BB Bank haben wir gebeten, über mündelsichere Geldanlagen in der Niedrigzinsphase zu referieren und den Kolleginnen und Kollegen, die für die entsprechenden Genehmigungen und Kontrollen in den Rechtspflegerverfahren zuständig sind, einige Tipps zu geben. Das war nicht einfach, weil die möglichen Anlagen, die noch Rendite abwerfen, nach bisheriger Rechtsprechung kaum mündelsicher sind. Herr Dipl.Kfm. Lars Kreusche hat Möglichkeiten aufgezeigt.

Schwerpunkte unserer internen Mitgliederversammlung waren neben Inhalten zum abgelaufen Verbandsjahr Vorschläge zur Satzungsänderung. Die neue Satzung wurde mit geringfügigen Änderungen einstimmig beschlossen. Ebenso einstimmig wurden Änderungen der Beitragsordnung beschlossen. Beide Dokumente befinden sich inzwischen auf der Internetseite im Mitgliederbereich. Die Satzungsänderung ist eingetragen.

Ergänzend dazu wurden die Kassenprüfer neu gewählt, nachdem eine Kassenprüferin zum Jahresende ausgeschieden ist.

Beim nächsten Rechtspflegertag 2017 stehen dann wieder Vorstandswahlen an.