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Geschäftsbericht 2016-2017 BDR Thüringen

 

Zusammenarbeit mit den Dachverbänden

 DBB Bund

Gerade erst, vom 19.11.-22.11.2017, fand der dbb-Gewerkschaftstag in Berlin statt mit der Neuwahl der neuen Bundesleitung mit einem neuen Bundesvorsitzenden, Ulrich Silberbach (Komba). Diverse Informationen dazu wurden per E-Mail bereits versandt, auf der Internetseite des dbb sind auch die Reden und Grußworte nachzulesen bzw. zu hören. Ein mehrfach von ihm gesprochener Satz für die Politik und den öffentlichen Dienst: „Ein Weiter so“ darf es nicht geben! Weil das nicht reicht.

Die Neuwahl wurde mehr oder weniger überschattet, durch das zeitgleiche Scheitern der Verhandlungen zur Jamaika-Koalition. Entsprechend klein war auch die Gästeschar seitens der Bundesregierung. Die Rede der Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die gleichzeitig auch Ministerin für Arbeit und Soziales ist, Frau Dr. Katharina Barley, hätte ich ganz gern heute hier her gebracht, würde sie doch einige unserer Anliegen gut unterstützen und sogar mit gutem Beispiel in ihren Ministerien vorangehen. B. Zwinkau nahm als Gastdelegierte für den tbb am GT teil.

Wir als BDR beziehen vom dbb nur begrenzt direkte Unterstützung für unseren Berufsstand, das müssen wir selbst mit der Politik in Berlin oder hier in Thüringen klären. Dazu sind unsere Wünsche zu speziell z.B. mit der Forderung nach dem Rechtspflegeramt und einer Einheitsbesoldung…

Aber rechtliche Beratung bei Änderungen im Beamten-, Dienst- und Tarifrecht für die Landesbeamtenbünde ist möglich, ebenso der Rechtsschutz für unsere Mitglieder über das Dienstleistungszentrum Ost.

Mit dem tbb beamtenbund und tarifunion thüringen verbindet uns mehr, durch aktive Mitarbeit, hier vor Ort. Allerdings ist das für unsere speziellen Fragen ähnlich. Wir nehmen dank Föderalismusreform mit viel Zeitaufwand an diversen Gesetzesvorhaben direkt teil. Zuletzt intensiv mit der UrlVO, der ArbZVO und sehr ausführlich und mehrfach mit der Novellierung des ThürPersVG. Wenn man genau hinsieht, kann man dort die Erfolge sehen. Die Besoldungsanpassung gibt es erstmalig wieder fast inhalts- und vor allem zeitgleich, wie für die TB!!! Bei der neun ArbZVO haben die Gewerkschaften maßgeblich den Wegfall des AzV Tages verhindert und einen Urlaubstag für die Anwärter „herausgeholt“. Und die Arbeitgeber haben auch erkannt, dass Funktionszeiten künftig die reine Gleitzeit ablösen sollte, schon um als Arbeitgeber attraktiver zu werden.

Im Personalvertretungsrecht wird einiges geändert, zwar nicht die Allzuständigkeit, die der DGB wollte, aber ehemalige Mitwirkungstatbestände werden zu eingeschränkter Mitbestimmung mit der Möglichkeit der Anrufung der Einigungsstelle, ohne Letzentscheidungsrecht des Dienstherren. Die Legislatur wird auf 5 Jahre angehoben. Wir müssen bei der Umsetzung allerdings dafür Sorge tragen, das die Dienstherren ihre Pflichten und wir unsere Rechte besser wahrnehmen. Das neue ThürPersVG wird noch keine Rolle bei den Neuwahlen 2018 spielen können, dazu ist das Gesetzgebungsverfahren noch nicht weit genug.

Durch aktive Mitarbeit im tbb – in der Kommission Dienstrecht und Arbeitskreis ThürPersVG sowie in der Frauenvertretung erfahren wir viel eher etwas von dem, was ansteht und können zum Teil noch mitgestalten. Wesentlich besser, als über den üblichen Dienstweg, egal ob Verwaltung oder Personalrat.

Ich möchte Euch gleich hier an dieser Stelle auffordern, bei den bevorstehenden Personalratswahlen aktiv mitzuwirken und Euch auch wählen zu lassen. Wer z. B. Vertrauensarbeitszeit und Funktionszeiten will, muss das auch vor Ort mitgestalten. Wir müssen uns als Rechtspflegerbund noch stärker engagieren, jeder an seinem Platz, auch in der Verwaltung als Geschäftsleiter oder in der IT die Beteiligungsrechte sehen und realisierbar machen oder im OLG bzw. TMMJV. In anderen Ländern ist das gelebte Wirklichkeit. Hier leider noch nicht.

 

BDR Bund

Im Zusammenwirken mit dem Bundesverband und einige Landesverbänden sind wir den Themen auf der Spur, die uns konkret als Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger berühren.

Der selbstgestaltete Entwurf des Rechtspflegergesetzes wurde dem BMJV vorgestellt und wird in Gesprächen mit der Bundespolitik eine wichtige Rolle spielen. Die Umsetzung von Pebb§y, die Einbindung der Kolleginnen und Kollegen in den ERV und der damit einhergehende Personalmehrbedarf – durch Zweckentfremdung der Rechtspfleger für artverwandte, aber nicht typische Aufgaben, sind genauso Gesprächsgegenstand wie die Forderung nach dem Statusamt, weiterer Aufgabenübertragungen und eine besseren Besoldung. Letztere ist jedoch Ländersache und damit ein besonders dickes Brett.

Wir nehmen durch engagierte und wissbegierige Kollegen tatsächlich an der Rechtsentwicklung im Berufsrecht und in den Rechtsgebieten teil, selbst wenn man, wie im Insolvenzrecht aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen der Industrie auch mit Niederlagen auskommen muss. Aber an dem Thema bleiben wir dran. Derzeit sind alle Kollegen im ZVG –Bereich aufgefordert am Forschungsprojekt teilzunehmen zur Modernisierung des ZVG. Das dicke Gutachten liegt mir inzwischen schriftlich vor, für Interessierte, die mittun möchten. Kurzfassungen sind auch als Datei verfügbar. Das Gutachten nicht.

Unsere Präsidiumssitzungen fanden wie immer im April in Berlin und im November in Lübeck statt. Das Sommerfest in Berlin – für Gespräche mit Kollegen aus der Politik und dem BMJV sowie anderen Justizverbänden wird künftig gemeinsam mit den DGVB und der Vereinigung der Amtsanwälte durchgeführt.

Ein besonderes Ereignis war das erstmals durchgeführte Jugendvertretertreffen im Rahmen des Sommerfestes des BDR Bund im Juni in Berlin. Ein Treffen der Jugendvertreter der Landesverbände. Es handelte sich um ein erstes Initiativtreffen. In diesem ging es zum einen generell um die rückläufigen Bewerberzahlen und zum anderen speziell um die Nachwuchsgewinnung im Berufsverband.

Themen waren die Mitgliedergewinnung als solche und die Gewinnung von Mitgliedern in den Vorständen der Landesverbände. Teilweise läuft beides mehr schlecht als recht in den einzelnen Verbänden. Durch eine engere Zusammenarbeit sollen positive Impulse gefunden werden. Weitere Treffen im Jahresrhythmus sind geplant. Mit dem Hessischen Vertreter, dem nicht mehr Jugendlichen Lothar Dippel, wurden konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit gesprochen. Beim nächsten Treffen wird auch Hessen einen echten Jugendvertreter schicken müssen… Ein ausführlicher Bericht zum Jugendtreffen ist im aktuellen Rechtspflegerblatt zu finden

 

BDR Thüringen intern:

Der Vorstand des BDR hat sich mehrfach im vergangenen Jahr direkt getroffen, aber ebenso intensiv die elektronischen Medien genutzt. Die Veränderungen im Vorstand seit der Wahl vor vier Jahren ist bekannt und auf der Internetseite nach zu lesen. Um die Vorstandsarbeit besser zu machen, gab es auch für mehrere Vorstandsmitglieder das okay für die Erneuerung der Technik – mit einem Einmalbetrag für Laptops, soweit erforderlich.

Entscheidungen zu Werbematerialien sind leider erst etwas spät gefallen. Erst auf Nachfrage teilten zwei Bundesländer, bei denen wir uns z.B. wegen der Kalender angeschlossen hatten mit, dass sie in diesem Jahr nichts veranlasst haben. Wir sind noch selbst aktiv geworden, aber die Lieferzeiten haben für heute nicht mehr gereicht.

Unsere Internetseite, die dankenswerter Weise Olivia Apel pflegt, wird wieder etwas besser bestückt. Zuliefern kann jeder mit einem verbandstypischen Thema oder mit Inhalten aus Fortbildungsveranstaltungen wie Bad Boll oder die vom Förderverein.

Die Bundesseite wurde zentral umgestellt, so auch die Länderseiten. Allerdings erfolgte die Umstellung zu einem Zeitpunkt, auf den wir nicht gefasst waren. Das sollte beschleunigen, hat uns aber zurück geworfen. Inzwischen sind auch unsere Bilder wieder da und wir versuchen die Seite mit aktuelleren Beiträge zu bereichern. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Auf der Präsidiumssitzung in Lübeck wurden Veränderungswünsche sehr deutlich vorgetragen. Wir nehmen gern für die Gestaltung Hinweise entgegen, wenn Ihr noch etwas anderes oder spezielles von der Seite erwartet. Vielleicht ist jemand von Euch auch so mit „Joomla“ vertraut, dass er Olivia unterstützen möchte?

Im Sommer trafen wir uns mit dem Präsidenten des ThOLG zu einer gemeinsamen Sitzung. Schwerpunkte des Gesprächs waren die Nachwuchsgewinnung, Arbeitsbelastung und Pebb§y, die Probleme zwischen den Größen Personal Soll und Ist – auf den ersten Blick nicht besonders tragisch, wenn nicht der hohe Krankenstand wäre und die tatsächliche Personalverwendung nicht teilweise 20 % weniger ausweisen würde. Wir haben die nicht ausgeschöpften Beförderungsstellen angesprochen und hinterfragt, jedoch ohne auf überzeugende Argumente zu stoßen. Wir haben auch deutlich gemacht, dass wir an der Vertrauensarbeitszeit festhalten, selbst wenn wir uns vorerst den eher möglichen Funktionszeiten zuwenden sollten. Näheres ist nachzulesen auf unserer Internetseite.

In einer Arbeitsgruppe der ThOLG für eine Dienstvereinbarung zur Telearbeit haben wir mitgewirkt, letztes Jahr haben wir dazu berichtet, aber die Telearbeit kommt lt. OLG nun doch auch wirtschaftlichen und technischen Gründen nicht vor 2019 in die Fläche…

Mit dem Minister fand im zurückliegenden Jahr kein gesondertes Gespräch im TMMJV statt. Wir haben jedoch eine Platz im Praxisbeirat zum ERV ausgefüllt und bei der Überarbeitung der APO für Rechtspfleger aktiv mitgewirkt. Kollegin Schroetter in Hessen beim Gemeinschaftswerk der neuen Studienreform,

Das Thema Vertrauensarbeitszeit ist nicht vom Tisch, es war jedoch sehr, sehr schwierig, dem TMIK endlich eine Antwort auf den Antrag zur Genehmigung der Vertrauensarbeitszeit abzuringen. Zahlreiche Telefonate, zuletzt ein von mir initiiertes Schreiben des Leiters des Ministerbüros, jetzt Staatssekretär, um Mitte des Jahres vom Innenstaatssekretär Götze zur Antwort zu erhalten – „noch nicht entscheidungsreif...“ Seit dem haben wir freiwillig vom OLG oder TMMJV nichts gehört. Für die Grußworte heute habe ich beide Oberbehörden gebeten, das Thema wieder aufzugreifen.

Zugegebenermaßen, haben das eine oder andere Mal das Monatsgespräch oder Einzelgespräche im Rahmen der Personalratsarbeit im oder mit dem Ministerium die Themen der Rechtspfleger gezielt angesprochen. Das müssen wir in unserem Berufsalltag, jeder einzelne, noch aktiver betreiben, vor allem, dass wir mit Leistung aber auch mit Ideen oder gezielten Forderungen auf uns als besondere Berufsgruppe aufmerksam machen.

 

Studienreform

In diesem Jahr war die Studienreform weiter Thema. Sowohl Hessen als auch Thüringen haben ihre APO überarbeitet. Auf dieser Basis konnte die Studienordnung samt Studienplänen fertig gestellt werden. Hierzu fand im April eine letzte Sitzung in Rotenburg an der Fulda statt, an der Elfi Schroetter teilnahm. Im Nachgang erfolgten noch kleine Änderungen.

Seit dem 01.09.2017 werden die Anwärter nach der völlig überarbeiteten APO und Studienordnung unterrichtet.

Wesentliche Änderung sind hierbei die Verlängerung der Theorie auf 24 Monate und die Kürzung der Praxis auf 12 Monate. Die Praxis wird allerdings nicht mehr unterbrochen durch Übungsklausuren oder Begleitunterricht. Vor der Examensprüfung gibt es einen letzten Theorieabschnitt, der ausschließlich der Wiederholung und Intensivierung des erlernten Wissen und der Vorbereitung auf das Examen dienen soll. Näheres zum Verlauf und zu den Ergebnissen der Studienreform ist in einem Bericht auf unserer Internetseite zusammengefasst.

 

Anwärtertreffen in Rotenburg

Ebenfalls im April 2017 waren Elfi Schroetter und Barbara Zwinkau im SZ in RoF zu einem Anwärtertreffen. Dieses wurde zusammen mit den Hessischen Kollegen, dem Vorsitzenden Lothar Dippel und Hiltrud Muskalla initiiert und von Oliver Weber vorbereitet.

Das Treffen diente dazu, den Berufsverband vorzustellen, Fragen zu beantworten und die Hilfe bei etwaigen Problemen anzubieten.

Ein weiteres Treffen zusammen mit dem BDR Hessen, mit Lothar Dippel und Hildtrud Muskalla, fand am 02.11.17 statt. Fast der gesamte Einstellungsjahrgang 2017 war anwesend. Es war von den Verbänden wieder zum gemeinsamen Kaffeetrinken eingeladen. Die Anwärter zeigten sich sehr interessiert an unserer Arbeit und an den Leistungen, die wir bieten. Einige Anwärter wurden bereits zu Beginn ihres Studiums Mitglied. Eine weitere Anwärterin gab ihre Beitrittserklärung im Anschluss an die Veranstaltung ab.

Um den Kontakt zu unseren jüngsten Kollegen herzustellen und auszubauen, haben sich die Anwärtertreffen gut bewährt. Geplant sind derartige Veranstaltungen auch im kommenden Jahr. Insbesondere wollen wir uns am Schnuppertag bzw. am Tag der offenen Tür für die neuen Anwärter im Sommer beteiligen.

 

Ernennung der Anwärter des Einstellungsjahrgangs 2017

Am 01.09. wurden in Thüringen zehn Rechtspflegeranwärter ernannt. Der BDR ließ es sich auch diesmal nicht nehmen, im Anschluss an die Ernennung den Berufsverband und seine Arbeit vorzustellen. Dies übernahmen Olivia Apel und Elfi Schroetter. Wie jedes Jahr wurde den Anwärtern ein kleines Präsent bestehend aus, Start-Broschüre des dbb, einer Ausgabe des Rechtspflegerblattes und der Studienhefte sowie Kuli und Co. überreicht. Aus dem Anwärterjahrgang 2017 haben nach unserer Werbung im September und November bereits 5 Anwärter zu uns gefunden. Wir begrüßen sie herzlich, wünschen Ihnen viel Spaß und Erfolg im anstrengenden Studium und sichern unsere Unterstützung zu.

 

Mitglieder

Zum letzten Rechtspflegertag am 01.12.2016 hatte der Verband 171 Mitglieder. Hiervon waren 16 Anwärter. Zum Jahresende lagen einzelne Kündigungen von Mitgliedern vor.

Entsprechend gehörten zum 01.01.2017 dem Verband noch 166 Mitglieder an, davon 16 Anwärter.

Zwischenzeitlich konnte aufgrund unserer Werbung ein leichter Anstieg auf aktuell 174 Mitglieder verbucht werden. Hiervon sind - ab 01.01.2018 - 14 Rechtspflegeranwärter.

Von den 18 Anwärtern des Prüfungsjahrgangs 2017 waren bereits 9 Mitglieder im BDR. Allerdings ist eine Kollegin nach Niedersachsen gegangen und eine will uns zum Jahresende verlassen. Vielleicht kann noch mal jemand mit ihr in ARN reden?! Umso erfreulicher, dass wir vom Prüfungsjahrgang 2017 seit Oktober 4 ehemalige Anwärter als Neumitglieder im Verband willkommen heißen können. Mindestens zwei weitere wollen heute hier sein, dann wäre es auch nur noch ein kleiner Schritt zum Beitritt.

Es waren 18 Anwärter 1 hat es nicht geschafft, 1 in EZ, 1 in Niedersachsen)

Vorgemerkt sind 4 Austritte zum Jahresende, so dass die Gesamtmitgliederzahl auf 171 sinkt. Wenn die neuen Kollegen, die noch nicht Mitglied sind, noch zu uns kommen, können wir die 174 übertreffen. Und auch jeder Langzeitrechtspfleger, der noch nicht Mitglied ist, ist herzlich willkommen.

Nach der Diskussion in manchem Landesverband habe wir uns Gedanken gemacht, ob wir den Mitgliedsbeitrag der Anwärter zum Zweck der Mitgliedergewinnung noch weiter reduzieren sollten? Nach eben vorgenommener Bilanz stehen wir aber gar nicht so schlecht da. Deshalb haben wir diesmal doch keine Beschlussvorlage vorbereitet.

Unsere Werbung direkt bei den Anwärtern hat uns in den vergangenen Jahren immer wieder eine gute Anzahl Beitritte gebracht. Derzeit sponsern wir als Verband einen Teil der Kosten, weil 7 Euro monatlich die Ausgaben nicht decken. Es sind knapp über 10 Euro, durch die Studienhefte pro Nase.

Das können wir auch gern hier heute kurz andiskutieren. Da gibt es verschiedene Ansätze. Aber auch einen interessanten Satz: „Wenn es nichts kostet, taugt es auch nichts!?“ 

Wir haben uns bisher für ein anderes Sponsorin entschieden: Wenn Anwärter beitreten, gibt es für sie einen Buchgutschein von 20 Euro, und für die Anwärter mit erfolgreicher Prüfung gibt es, wie heute, so lang der Vorrat reicht, einen „Grothjahn“ im Wert von 17 Euro. Auch die frisch gebackenen Rechtspfleger, die zeitnah, nach der Prüfung zu uns kommen, können noch mit einem Buchgutschein neben den anderen Vorteilen des Beitritts, rechnen.

Diesmal habe ich den Zeitraum versehentlich bis Dez. 2018 benannt…Aber vielleicht hilft es.

Die Zeitschrift „Der Deutsche Rechtspfleger“ wird fast von allen unseren Mitgliedern bezogen. Es sind relativ konstant 10 bzw.11 Mitglieder, die auf die Zeitschrift verzichten bzw. gemeinsam mit ihrem Ehegatten beziehen.

 42 % (69 Mitglieder) beziehen die Zeitschrift in digitaler Form und und 66 % (107 Mitglieder)weiterhin in Papierform, d.h. auch 8 % (14 Mitglieder) haben sich für den Kombi- Bezug entschieden.

Rückblickend können wir feststellen, dass der Einstieg in den Digitalbezug ohne größere Probleme verlief und guten Anklang gefunden hat. Wir werden dieses Angebot daher weiterhin für unsere Mitglieder aufrechterhalten und ein Umstieg ist jederzeit möglich.

 Im Rahmen der letzten Präsidiumssitzung in Lübeck hat der Gieseking-Verlag den Auftrag erhalten, auch die Studienhefte künftig digital anzubieten. Dann müssen wir uns noch Gedanken machen, ob der Umlauf der Hefte an die Gerichte aufrechterhalten werden kann, soll und muss. Wie werden die Studienhefte im Umlauf genutzt?

Eine Frage ist noch an uns heran getragen worden, ob wir die Verteilung der dbb-magazine aus ökologischen Gründen nicht reduzieren können. Ich hab mich beim tbb schlau gemacht, es ist leider nicht wirtschaftlich, wir bezahlen mehr, wenn wir weniger abnehmen!!! Die Hefte sind im Beitrag enthalten. Darüber hinaus gibt es die online-Version auf der Seite des dbb, des tbb. Wir wollen es noch verlinken.

Wir sollten es als Werbung sehen, ähnlich wie das Rechtspflegerblatt, es soll Präsenz zeigen und uns bekannt machen, auch bei Nochnichtmitgliedern.

Ich danke meinen Mitstreitern, besonders den jungen Kolleginnen, die sich erst in ihre neuen Aufgaben hinein finden mussten. Das ist allen dreien gut gelungen! 

Für weitere Fragen stehen wir Euch als Vorstand gern zur Verfügung, auch für neue Ideen und kritische Hinweise.